Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Antrag der Bezirksversammlung Wandsbek; Aktuelle Stunde; Das WIE bedingt das WO in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Chaos Bezirksamt. Das Spiel mit verdeckten Karten in Steilshoop. Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; "Café" in Steilshoop nachhaltig absichern Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Keine Zweckentfremdung von Mitteln für die Sportstättensanierung Debattenantrag der CDU-Fraktion; Keine Zweckentfremdung von Mitteln für die Sportstättensanierung Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu TOP 4.2; Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt - Ampelpaare auch in Wandsbek Debattenantrag der Grüne-Fraktion; Gefährdung der Handlungsspielräume der Freien und Hansestadt Hamburg und ihrer Bezirke durch die Handels- und Investitionsabkommen CETA, TTIP und TiSA Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Ein Interkultureller Gemeinschaftsgarten für Großlohe Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Kiezläufer für Wandsbek III Debattenantrag der CDU-Fraktion; Keine weiteren Informationsveranstaltungen zur Öffentlichen Unterbringung von Flüchtlingen parallel zum jeweiligen Regionalausschuss Debattenantrag der CDU-Fraktion; Plausibiltätsprüfung für den möglichen Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Eilbek Debattenantrag der SPD- und Grüne- Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 17 - Friedrich-Kirsten-Straße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 18 - Speckmannstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Antrag der CDU-Fraktion; Erhalt des Grundschulstandortes Lienaustraße Antrag der CDU-Fraktion; Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Markt- und Eventfläche realisieren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2015 – Umschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Mittelumschichtung zugunsten der investiven Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2015 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Parkbänke Heckende Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beleuchtung Rodelberg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Spielegeräte und 2 Bänke für den Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Stromanschluss Schweriner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Qualität der Bauprüfausschüsse sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Gedenktafel zur Erinnerung an Leben und Werk von Julius Gilcher Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkzeiten korrekt einhalten - Gewerbetreibende entlasten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Angebot der Post und der Postbank in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Durchgangsweg zwischen Allhorn und Lerchenberg sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Überdachte Fahrradständer an frequentierten Bushaltestellen instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Lemsahler Landstraße sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Zukunft der Grundschule Berne Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verlängerung des Sportrahmenvertrages von "Phönix Sportschiessen Hamburg e.V"., Neusurenland 66, 22159 Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzungen durch die Bildung einer neuen Fraktion Vorlage der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Wandsbek; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Einrichtung von PKW Parkstreifen am Schulteßdamm Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2014 (Drs. 20-0367.1); Fahrradwege in der Fabriciusstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0791); Umbenennung der Bushaltestelle "Am Lehmberg" Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1225.1); Perspektiven für den Weiterbetrieb des Cafés in Steilshoop prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1136.1); Parken in der Farbriciusstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1109.1); Kundenparkplatz der HASPA-Filiale Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1224.1); Verkehrsunfälle nach Diskobesuch vermeiden – Busanbindung Trittau – Rahlstedt verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2015 (Drs. 20-1088.1 und 20-1169); Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1089.1; Geschwindigkeitsbeschränkung in der Walddörferstraße - hier: Bau einer Querungshilfe Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015 (Drs. 20-0973); Informationsveranstaltungen zu Standorten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung sowie der Unterbringung minderjähriger, unbegleiteter Flüchtlinge in Wandsbek; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de auf existierende Seiten Beschluss des Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0825.1); Einrichtung einer StadtRAD-Station in unmittelbarer Nähe der Asklepiosklinik Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1258.1); Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben! Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 11.06.2015 (Drs. 20-1310); Anfragen/Auskunftsersuchen; Kampf gegen Extremismus in Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Recyclinghöfe "Schwarzer Weg" und "Rahlau"; Brandschutz im Innovationsquartier Steilshoop; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);