Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste anwesende Mitglied des Ausschusses; Namentlicher Aufruf der Mitglieder des Ausschusses; Bekanntgabe der Regionalsprecher; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellen von zwei Wahlhelfern für die Sitzung - Kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird; Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende/n; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem §§ 6 und 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Parksituation am Schrankenweg; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Straßensozialarbeit für Meiendorf/Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; Wiederherstellung der Steganlage am Deepenhornteich Antrag der CDU-Fraktion; Sicherstellung der Anschlussnutzung des Nachtbusses 648 ab U-Bahn Berne Antrag der CDU-Fraktion; Absenken der Bordsteine im Kreuzungsbereich Reinickendorfer Straße/ Friedrichshainstraße Antrag der SPD-Fraktion ; Gefahrenquelle an der Kreuzung Nordlandweg/Meiendorfer Weg entschärfen -Verkehrssicherheit in Meiendorf erhöhen- Antrag der SPD-Fraktion; Auffälligkeiten in der Drogenproblematik im Stadtteil Meiendorf/Oldenfelde Antrag der SPD-Fraktion; Auffälligkeiten in der Drogenproblematik im Stadtteil Meiendorf/Oldenfelde interfraktioneller Antrag der SPD- und CDU-Fraktion; Mitteilungen; Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer durch Fahrbahnmarkierung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.14 (XIX-5356.1); Halteverbot im Kurvenbereich Ellerneck Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.14 (XIX-5355.1); Geschwindigkeitssituation im verkehrsberuhigten Bereich Nienhagener Straße Beschluss der BV vom 29.11.2013, Drs.Nr. XIX-4709.1; Stadtteilschule Meiendorf Beschluss des Hauptausschusses vom 21.07.2014 (20-0063); Zubenennung Künnekestraße; Zubenennung Saseler Straße; Zubenennung Jesselallee; Barrierefreier Ausbau der U-Bahnhaltestelle Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (XIX-5200.1); Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014 (Drs.Nr. XIX-5192); straßenverkehrsbehördliche Anordnungen, Region Rahlstedt; Antrag auf Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Premiumsäule (hinterleuchtete Säule) der Firma Ströer/DSM (Deutsche Städte Medien GmbH), Standort im Bereich Rahlstedt ; Anfragen / Auskunftsersuchen; Grenzfeststellungsverfahren 50097 – Gemarkung Alt-Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);