Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung des Kulturpreises 2013; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Städtebauliches Quartiersmonitoring zur Prüfung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Eilbek Interfraktioneller Debattenantrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Die Bezirksversammlung Wandsbek steht zur Arbeit der Jugendoffiziere der Bundeswehr Debattenantrag der CDU-Fraktion; Neue Diskussionen um die Stadtbahn - Wandsbek nicht vergessen! Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Fußgängerleitsystem nach Wandsbek! Debattenantrag der SPD-Fraktion; Vergleichbares Programm wie RISE auch für soziale Projekte auflegen! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Kurzfristige Lösung für die SchülerInnen der ehemaligen Schule an der Kielkoppelstraße Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 75 (Teilbereich Brauhausviertel) Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Informationen zum Trogbau Hammer Straße auf die Webseite Antrag der SPD-Fraktion; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Mehr Sicherheit am Saseler Markt: Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich statt wilder Raserei! Interfraktioneller Antrag der SPD- und GRÜNEN-Fraktion; Voraussetzungen für vergleichbare Datenanlagen an Hamburger Schulen für zukünftige Prüfungen der Sozialindizes schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Gut Karlshöhe sichtbarer machen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion; Produktionsküche für die Otto-Hahn-Schule in Jenfeld Antrag der Fraktion Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Bekämpfung von Riesenbärenklau Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Reservierung von Sondermittel SC Condor von 1956 e.V. (Zuschuss für Kunstrasenplatz) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Einmündungsbereich Mecklenburger Straße/Amtsstraße sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; - RISE, Programmsegment Aktive Stadt- und Ortsteilzentren der Städtebauförderung von Bund und Ländern - Integriertes Entwicklungskonzept Rahlstedt Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirksamt Wandsbek für 2014 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung ; Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Fehlender Winterdienst im Volksdorfer Ortszentrum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Sportplatz Friedrichshöhe - Ausfahrt sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Geschwindigkeitssituation im verkehrsberuhigten Bereich Nienhagener Straße 118-136-152 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Ökologische Ausrichtung konsequent durchführen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Verkehrsführung in der Walddörferstraße zwischen Alter Friedhof und Wendemuthstraße übersichtlicher und sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Schutzstatus des Gebietes um den Hummelsee kenntlich machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Überprüfung der Ampel Saseler Chaussee - Kreuzung Eckerkamp/Waldingstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Installation einer elektronischen Haltestellenabfahrtszeitanzeige an der U-Bahn Station Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Wiedereinführung von zwei verbindlichen Lernentwicklungsgesprächen Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2013; Umgang mit dem Senatskonzept zur Durchführung von Alkoholtestkäufen Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für soziale Stadtentwicklung; Vereinshaus Sportplatz Post SV; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussneubesetzung: Jugendhilfeausschuss Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Ausschussumbesetzung: Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion Die Linke; Ausschussbesetzung: Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der SPD-Fraktion ; Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2013; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Nutzung des Grundstücks Rahlstedter Straße 8, 22149 Hamburg/Flurstück 2887 im Bezirk Wandsbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Papierkorb an der Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4215.1); Illegale Spielhalle am Öjendorfer Damm schließen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4548); Öffnungszeiten des Recyclinghofes Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4537); Gehwegparken in der Straße Am Knill/Rahlstedter Weg verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4489.1); Abgängige Telefonzelle vor Karstadt, Wandsbeker Marktstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.11.2013 (XIX-4589.1); Über diese Brücke musst Du gehen, BWVI! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4535); Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (XIX-4483); Wohngebiet entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2013 (Drs. XIX/4534); Bürgerbegehren zum Erhalt der öffentlichen Grünfläche in Eilbek Anzeige; Anfragen/Auskunftsersuchen; Photovoltaik nicht wirtschaftlich?; Der Dominikweg - wer ist der Namensgeber?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Umsetzung der wasserrechtlichen Bestimmungen bei Bauvorhaben; Online-Vertretungspläne im Bezirk Wandsbek - Sachstand im Bezirk Wandsbek ; Muslimische Bestattungskultur ; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;