Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag SPD (zu CDU Drs. Nr. 22-1426) betr. Umsetzung Bürokratieabbaupaket und Digitalstrategie im Bezirk Harburg (Bericht der Verwaltung); Antrag CDU betr. Bürokratieabbau im Bezirk Harburg; Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Schilder in Neuenfelde: Die Hasselwerder Straße braucht korrekte Straßenschilder; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) und der Volt-Fraktion betr. Ausstattung und Ausschilderung von Grillzonen in öffentlichen Parks im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Temporäre Reduzierung von Behindertenparkplätzen vermeiden; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Francoper Straße - von den Niederlanden lernen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Harburgs herrenlose Straßen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Am Bahnübergang Heykenaubrook eine sichere Zwischenlösung für die Radroute 10 schaffen; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE-Fraktion betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und die LINKE-Fraktion betr. Fläche des ehemaligen Nachbarschaftsgartens Neuwiedenthal für den Umwelt- und Tierschutz sichern; Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt | FDP betr. Dauerhafte Installation von Konsumabfallbehältern um den Schwarzenberg; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage Volt betr. Aktueller Umsetzungsstand des integrierten Dossiers "Integrierte Strategie Phoenix-Viertel " - personelle und finanzielle Unterstützungsleistungen, Verwaltungskoordination, Umsetzungsschritte und Zusammenarbeit mit demBezirk Harburg; Antwort auf Anfrage von Volt an den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg betr.: Windenergieflächen in Hamburg Harburg - Stand der Ausweisung, Bürgerbeteiligung, Gesetzesvorhaben und Planung im Bezirk; Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - hohe Nebenkosten! Fehlende Wärmerückgewinnung?; Antwort auf Anfrage der FDP Fration zum Stand und zur Planung von Anfängerschwimmkursen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Verspätungen der Buslinie 42 im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Waldwirtschaft im NSG Fischbeker Heide; Antwort auf Anfrage SPD betr. Toilette am Schwarzenbergpark; Antwort auf Anfrage SPD betr. Kosten bei Gasstörung; Antwort auf Anfrage der Volt-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg an die Fachbehörden betr.: Grundsteuerliche Behandlung von Flächen des Bezirksstraßennetzes o.ä. und daraus resultierende finanzielle Folgen für den Bezirk; Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD fragt nach! Zustand, Sanierung, Schädlingsbekämpfung in der Seehafenstrasse 9; Antwort auf kleine Anfrage nach §24 BezVG Fraktion Die Linke betr: Sachstand ehemaliges Hotel "Schweizer Hof"; Antwort auf Kleine Anfrage nach §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Archäologie und Kampfmittelsicherheit beim Umbau der ehemaligen Dreifaltigkeitskirche (Neue Straße) zur Kindertagesstätte; Antwort auf Anfrage CDU betr. Umsetzung der Drucksache 22-1202; Antwort auf Anfrage CDU betr. Ist die Zeit für öffentliche Uhren abgelaufen?; Antwort auf Anfrage CDU betr. Aufführung religiöser Einrichtungen im Harburg-Handbuch; Antwort aiuf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgemordneten Markuss Sass betr.: Gefährliche Sichtverhältnisse an der Ausfahrt Gottschalkring zur Bremer Straße; Antwoert auf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Markus Sass betr.: Zustand und geplante Maßnahmen in der Straße Neugrabener Dorf; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung Hauptausschuss; Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg mit:; Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe mit:; Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss HWW mit:; Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Kulturausschuss mit:; Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss Bildung und Sport mit:; Mitteilungsvorlage Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzungen; Antrag CDU betr. Vorrangige Nutzung der Wegeflächen neben der Bahnlinie Neugraben bis zur niedersächsischen Landesgrenze; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des "Kleinen Wäldchens" Baufeld 4B im Binnenhafen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel; Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Partizipation bei der Gestaltung des Harburger Klimaschutzprojektes verstärken: Formate mit Bürger*innenkonferenzen, die nach dem Zufallsprinzip zusammengesetzt sind, erproben; Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Radnetz Harburg umsetzen: Fahrradstraße im Göhlbachtal; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Schulgarten im Harburger Stadtpark; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Spielplatz im Fischbeker Heidbrook durch Baumreihe beschatten;