Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag SPD betr. Cybersquatting im Bezirk (weiteres Verfahren); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Fahrradweg im Arp-Schnitger-Stieg korrekt ausschildern; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einmündung Reiherhoopweg herstellen; Stellungnahme zum gem. Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass, Arne Thomsen und Dennis Wacker 8SPD) betr. Verbesserung der Verkehrssituation am Gottschalkring / Bremer Straße; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Offenlegung der Bedarfsanalyse für "de Stuuv"; Stellungnahme zum Antrag der FDP Fraktion betr. Es wird beantragt zu prüfen, ob am Neuländer Hauptdeich im Bereich zwischen den Bushaltestellen " Hamburg-Neuland Schöpfwerk " (Stadt ein und auswärts) ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) eingerichtet werden kann.; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Rücknahme bereits erfolgter Kürzungen bei Geflüchteten-Mehrbedarfen und SIN-Mitteln - Angebote im Bezirk Harburg sichern; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Gebiete für Elektroladesäulenausbau erweitern; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU betr. hvv hop stärken statt einschränken; Stellungnahme zum Antrag SPD zu Drs. 22-1366 Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung in Harburg; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verspätungsursachen und Qualitätsverbesserung auf den Buslinien 250 und 150; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Sicherheits- und Krisenvorsorge im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Nitrosaminbelastung, Eigentumsverhältnisse und planerische Steuerung auf dem Gelände der ehemaligen New-York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie; Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion Harburg an die zuständigen Fachbehörden: Europäische Fördermittelstrukturen in Harburg; Antwort auf Anfrage der Volt-Fraktion Harburg zur Situation der Kindertagesbetreuung im Bezirk Harburg sowie Hintergründe der Schließung der inklusiven Kita Elfenwiese; Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion Harburg an die zuständigen Fachbehörden: Übersicht eingesetzter Software in Harburger und Hamburger Behörden; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD Fragt nach! - Aufstellung und Einnahmen von Blitzgeräten im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der AfD betr.: AfD Fragt Nach! - Insolvenzen in HH-Harburg 2024; Antwort auf Anfrage SPD betr. Diesel statt Elektro?; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Hilfsfrist von Polizei und Rettungsdiensten in Moorburg, Francop, Neuenfelde und Cranz; Antwort auf Frage der FDP-Fraktion betr.: Erbbaurecht in Harburg; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Schließung des Kita-Standortes Elfenwiese; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD Fragt nach! Winterdienst für den Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU Betr. Gasstörungen in Harburg - Nachfrage zu Drs. 22-1273; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezvG der GRÜNE-Fraktion betr. Baugenehmigungen und Ausübung des Vorkaufsrechts in Moorburg; Antwort auf Anfrage gem.§24 der AFD-Fraktion: Inobhutnahmen von Kindern im Bezirksgebiet; Antwort auf Große Anfrage der Volt Fraktion betr.: Angebot musischer und tänzerischer Bildung für Kinder und Jugendliche im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fördern & Wohnen-Wohnunterkünfte; Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Versickerungsflächen im Parkstreifen; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag SPD (zu CDU Drs. Nr. 22-1426) betr. Umsetzung Bürokratieabbaupaket und Digitalstrategie im Bezirk Harburg; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Ausschussbesetzung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion; Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Ausschussbesetzung Kulturausschuss; Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz;