Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel; Antrag Volt: Ideen nach vorn - Internationale Bezirkspartnerschaften für Harburg (weiteres Vorgehen); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheitskamera im Bahnhofstunnel; Stellungnahme zum Antrag fünf fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP), Annett Musa (FDP) und der Volt-Fraktion betr. Schulwegsicherheit im Schwarzenberg-Park; Stellungnahme zum Antrag der Volt-Fraktion: Verkehrssicherheit im Fußverkehr stärken - Konzept gegen regelwidriges E-Scooter-Fahren in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Olympische und paralympische Spiele - Auch Harburg im Bewerbungskonzept berücksichtigen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei der Sanierung des Nincoper Deichs mitdenken; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Parkstreifen unter der Bahnunterführung im Rehrstieg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Störung der Gasversorgung im November; Antwort auf Anfrage SPD betr. Richtlinie der Freien und Hansestadt Hamburg über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen zum Schutz vor Schäden durch den Wolf; Antwort auf Anfrage SPD betr. StadtRAD Neugrabener Markt - was wurde aus der Vorzugsvariante?; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke betr.: Umsetzung der Katzenschutzverordnung; Antwort auf Große Anfrage - Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 - Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr. Winterräumung an der Unterführung Harburger Rathausplatz / Sand: Zuständigkeit und Haftbarkeit; Antwort auf Anfrage CDU betr. Auswirkungen der neuen Gemeinnützigkeitsregelung für Esport auf den Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Borkenkäfer in Harburg; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: AfD Fragt Nach! - Covid 19 Impfungen; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Verwaltungsverfahren und Koordination zur Schließung der Kita Elfenwiese; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Befragung zur Lebensqualität in Heimfeld; Antwort auf Kleine Anfrage nach § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Taubenschutz in Neuwiedenthal; Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Fortschritte beim Glasfaserausbau im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Beschlussfassung über die künftige Nutzung des Abstimm-Systems Airvote für Sitzungen der Bezirksversammlung; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag CDU betr. Beflaggung am Harburger Rathaus; Verschiedenes; Die AfD-Fraktion teilt folgende Umbesetzung im Ausschuss Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft mit:; Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzung Regionalausschuss Süderelbe;