Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hinweis auf bronzezeitliches Hügelgrab in Langenbek; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einrichtung von E-Scooter-Abstellflächen im öffentlichen Raum; Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Bezirksübergreifende Aufstellung von Altkleidercontainern der Stadtreinigung Hamburg im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Umwandlung eines eingeschränkten Haltverbots in ein absolutes Haltverbot in der Straße Rehrstieg (HöheHausnummer 48-52); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fernbahnhof Harburg: Sicherstellung von Abholer- und Bringerparkplätzen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verkehrssituation Endhaltestelle Bus Nr. 40 und 550 am REWE Markt im Fischbeker Heidbrook; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordinierte Müllbeseitigung vor und während Mäharbeiten auf öffentlichen Flächen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitumfang der Parkraumbewirtschaftung Parkplatz neben der Marktfläche in Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Toilette Marktplatz Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Anzeigetafel S-Bahnhof Neugraben; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. B+R-Station für die S-Bahn-Station Harburg-Rathaus; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Platz in den Fischbeker Reethen nach dem verstorbenen Bezirksamtsleiter Thomas Völsch benennen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - CDU betr. Situation am Nachlassgericht (zu DrS. Nr. 22-0976 und 22-0994); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fahrgastunterstand Bushaltestelle Mensingstraße (stadteinwärts) wieder herstellen; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserung der Busbeschleunigung und Pünktlichkeit des ÖPNV im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Alarm am Toilettenhäuschen Neugrabener Marktplatz; Antwort auf Anfrage CDU betr. Entwicklung der Nutriastrecke im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Erster Wolfsriss im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Neues Wehrgebäude für die Freiwillige Feuerwehr Moorburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Benennung einer Platzfläche als Lasalleplatz; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Kehrtwende der StVB zur Haakestraße; Antwort auf Kleine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Markus Sass betr.: Wiederholte Überschwemmungen am Falkenberg / Verantwortlichkeiten und Maßnahmen; Antwort auf Anfrage SPD betr. Reinigung des östlichen S-Bahnübergangs am Vogelkamp; Antwort auf Anfrage SPD betr. Betrieb des Duschbusses; Antwort auf Anfrage SPD betr. Planungssachstand im Siedlungsbereich Wetternstraße; Antwort auf Kleine Anfrage CDU betr. Lärmbelästigungen durch Auto-Hotspot und Cruiser an der Außenmühle; Antwort auf Anfrage CDU betr. Vertragslaufzeit der Firma WAGS für den Wochenmarkt in Neugraben-Fischbek; Airvote Abstimmungssystem (Vorstellung durch BVG); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Ehemalige Pella-Sietas Werft; Antrag CDU betr. Zugang von der Bremer Straße zum Dahlengrund während der Reaktivierung der Baumaßnahme Grundinstandsetzung Entwässerung Bremer Straße sicherstellen; Gemeinsamer Antrag CDU - GRÜNE und FDP betr. Koordinierte Müllbeseitigung vor und während Mäharbeiten auf öffentlichen Flächen II; Antrag CDU betr. Situation und Entwicklung von Inobhutnahmen im Bezirk; Antrag CDU betr. Angebot und Ausstattung der Erziehungsberatungsstellen im Bezirk; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Offenlegung der Bedarfsanalyse für "de Stuuv"; Antrag CDU betr. Gefahrensituation durch erhöhten Parkdruck "Im Fischbeker Heidbrook"; Antrag SPD betr. Behinderungen durch Warenlieferungen am Penny Heimfeld; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Neubau Buxtehuder Strasse 31 / Helmsweg - wann geht es endlich los?; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Pläne für das Harburg Huus vorstellen; Antrag SPD betr. Harburgs herrenlose Straßen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Auswirkungen des Bauturbo auf den Wohnungsbau in Harburg; Antrag SPD betr. Bahnübergang an der Straße Reller in Rönneburg; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beim Doppelknoten-Umbau bereits große Bäume pflanzen; Antrag SPD betr. Verkehrssituation in der Straße Am Centrumshaus; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fuß- und Radverkehr bei der Sanierung des Nincoper Deichs mitdenken; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Am Bahnübergang Heykenaubrook eine sichere Zwischenlösung für die Radroute 10 schaffen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bessere Fahrt für Busse: Ausbau der Lichtsignalanlagen mit Vorrangschaltung in Harburg; Anhörung gemäß §28 BezVG betr.: Information über die geplante Verlängerung der Betriebslaufzeit des Notstandortes Schlachthofstraße 3-5 (ehem. FEGRO) im Stadtteil Harburg (Bezirk Harburg); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung Fraktion Die Linke betr.: Umbesetzung des Regionalausschuss Süderelbe; NEU Gemeinsamer Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Markus Sass (SPD), Arne Thomsen (SPD) und Dennis Wacker (SPD) betr. Denkmal für Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter im Bezirk Harburg - Würdigung, Sichtbarmachung undBeteiligung (Korrektur der Überweisung gem. § 18 BezVG); Mitglied im Hauptausschuss für die FDP Dirk Kannengießer;