Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Tätigkeitsbericht 2024 (Bericht der Verwaltung); Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Wiederherrichtung des Deichwanderwegs; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Meldemichel; Stellungnahme zum gemeinsamen Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf den gesamten Falkenbergsweg anwenden; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 - Regelungen auf dem Falkenbergsweg vereinheitlichen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Gloria-Tunnel beschildern; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Fortbestand des Stadtteilgartens Neuwiedenthal; Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verbesserung der Radabstellanlagen im Bereich Lüneburger Tor; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Hinweisschild Fütterungsverbot Göhlbach und weitere Standorte; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Harburger Fahrradhäuschen; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU betr. Briefwahlprobleme bei der Bundestagswahl; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE - Volt betr. Harburg braucht bezahlbaren Wohnraum - Umgehung des Mietenspiegels verhindern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sinstorfer Kirchweg/Marmstorfer Poststrasse für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr befahrbar lassen; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen und Überholmanöver auf dem Milchgrund; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Warnblinklicht an Bushaltestellen; Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion: Gewaltvorfälle und Mobbing an Schulen; Antwort auf Anfrage der AfD Fraktion: Antisemitismus an Harburger Kindergärten, Schulen und Hochschulen; Antwort auf Anfrage CDU betr. Beachclub - Zeitplan für Entwässerung der Fläche und Interimslösung für 2025; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fußgängerleitsystem; Antwort auf Anfrage CDU betr. Ausschreibung zum Rückbau der Treppenstufen am Burgberg; Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion zur derzeitigen Personalsituation im Bezirksamt Hamburg-Harburg und seinen angeschlossenen Dienststellen; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich der Obdachlosigkeit im Bezirksgebiet; Antwort auf Anfrage CDU betr. Bewahrung geschichtsträchtiger Behelfswohnheime in Kleingärten; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fahrbahnmarkierungen B73 / Waltershofer Straße; Antwort auf Anfrage CDU betr. De Stuuv - zu hohe Warmmiete?; Antwort Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der Grüne-Fraktion betr. Baufortschritt im Kratteichenweg im Fischbeker Heidbrook und in der Julius-Ludowieg-Straße in Harburg; Antwort auf Anfrage der Harburger AfD-Fraktion gem. §24 zu Leerstand, Müll und Verwahrlosung in der Bremer und Winsener Straße; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Volt Fraktion betr. Wie laufen die digitalen Angebote der Verwaltung in Harburg? - Erfahrungen, Nutzung und Weiterentwicklung im Lichte der Hamburger Digitalstrategie; Antrag CDU betr. Parkplätze in der Moorstraße auch für Bring- und Holverkehr zu Arztpraxen freigeben; Antrag CDU betr. Neuordnung der Fahrradparkplätze im nordöstlichen Bereich des Neugrabener Bahnhofes; Antrag CDU betr. Kulturelle Teilhabe fördern: Vorstellung der Griffelkunst-Vereinigung Hamburg e.V.; Antrag CDU betr. Medizinische Notfallversorgung im Bezirk Harburg - mögliche Auswirkungen der Schließung der Notaufnahme des Krankenhauses Groß-Sand; Antrag CDU betr. Kosten Gefahrenabwehr - Unterstützung nicht-kommerzieller Veranstaltungen wirtschaftlich effizient sicherstellen; Antrag der Volt Fraktion: Mehr Trinkwasserstationen, Trinkbrunnen und Refillmöglichkeiten für Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausstellung "Für Freiheit und Republik! Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold im Kampf für die Demokratie 1924-1933" nach Harburg holen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere und schonende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark; Antrag SPD betr. Ascheverstreuung in Harburg möglich machen; Antrag SPD betr. Weitere Sitzbank am Taxi-Stand am Sand; Antrag SPD betr. Erinnerung an das Zugunglück vom 22. Juli 1975 in Hausbruch; Gem. Antrag der GRÜNE- und der LINKE-Fraktion betr. Lärmaktionsplan; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußweg am östlichen Ende des Baumpieperwegs beibehalten; Gemeinsame Antrag SPD - GRÜNE betr. hvv hop barrierefrei gestalten; Antrag SPD betr. Notfallversorgung südlich der Elbe verstärken; Antrag SPD betr. Splitterschutzzelle (Einmannbunker) Zitadellenstraße; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Rathaus Inklusiv und offen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Hamburger Partizipationsfonds; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Beiladung Kulturausschuss SEA; Antrag SPD betr. Beseitigung von Gefahren durch Eisglätte in der Nobléestraße; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Brandschutz in Wohnungen am Soltauer Ring; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Stärkung und strukturelle Sicherung der Ombudsstelle für Jugendhilfe im Bezirk Harburg; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Stand und Perspektiven zur Umsetzung eines Einwanderungsmuseums in Hamburg, Bedeutung und Einbindung Harburgs; Antrag SPD betr. Kinderspielplatz Neugrabener Allee erhalten; Information über die freiwillige temporäre Ausquartierung zur Nachtzeit am Notstandort Schlachthofstraße 3-5 (ehem. FEGRO) im Stadtteil Harburg (Kenntnisnahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Umgehende Aktualisierung der Ausschuss-Sitzverteilung und -Vorsitze gemäß § 17 BezVG; Mitteilung Die Linke betr. Umbesetzung des Regionalausschusses Süderelbe; Ausschussumbesetzung im BIS - Volt Fraktion; Mitteilung Fraktion Die Linke betr.: Umbesetzung des Regionalausschuss Harburg; Mitteilung Fraktion Die Linke betr.: Umbesetzung von Ausschüssen;