Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vorstellung Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/BA) (Bericht von Vertretern der BWFGB und der Bezirksverwaltung); Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dialog-Display für Cranz; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausbau des Carsharing Angebotes im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dialog-Displays im Estedeich in Cranz; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Dialog-Displays Moorburger Elbdeich; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: Fahrradstraße konsequent anbinden: Vorfahrt Denickestraße/Kasernenstraße neu regeln; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Waldspielplatz auf dem Gelände der alten Villa Jägerhof; Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr.: Aufstellflächen an Kreuzungen: Verbesserung der Radinfrastruktur durch kleine Maßnahmen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Igel durch Nachtfahrverbot für Mähroboter besser schützen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Akzeptanz von Windenergie- und Flächen-PV-Anlagen vor Ort fördern; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Barrierefreie Automatiktüren am Bahnhof Neugraben; Antwort auf Anfrage SPD betr. Blauzungenkrankheit - Gefahr auch für Harburg und Hamburg?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verunreinigungen des Falkenbergsweg nach Regenschauern; Antwort auf Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Dankesveranstaltung für Freiwillige im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG betr. Anordnungsfähigkeit von Fahrradstraßen: Hinkt die regionale Straßenverkehrsbehörde hinterher?; Antwort auf Kleine Anfrage der Abg. Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr.: Bilanz der Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. der Ist- Zustand und die Weiterentwicklung der Hamburger Klassenhäuser in Harburg; Antwort auf Anfrage der GRÜNE-Frakton betr. Notmaßnahmen für die Bevölkerung nach dem Ausfall Abwasserpumpwerks für Hausbruch; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE und GRÜNE betr.: Harburg für Alle! - Uneingeschränkte Schutzfunktion von Frauenhäusern sicherstellen; Antwort auf Anfrage SPD betr. Medizinische Versorgung in Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Was ist mit der Reinigung auf dem Minnerweg?; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Barrierefreie Zugänge zum Neugrabener Markt freihalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einführung eines validen Schadensmonitorings an öffentlicher Infrastruktur im Stadtgebiet; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einmündung der Hausbrucher Straße in den Rehrstieg übersichtlicher machen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sozio-kulturelle Nutzungen im "Planet Harburg" (ehemals Karstadt) erleichtern; Antwort auf Anfrage SPD betr. Gebührenerhöhung Wochenmarkt Sand; Antwort auf Anfrage SPD betr. Ausbau der Ladestationsinfrastruktur durch HEnW Mobil im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Ampelzyklen Neuwiedenthal; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu den über 400 Meldungen des Meldemichel seit Oktober 2024; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu Angsträumen und städtischer Gestaltung; Antwort auf Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr.: Infostände rechtsextremer Parteien im Bezirk Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zur neuen Unterkunft für Geflüchtete in der Wetternstraße; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE - SPD - GRÜNE und CDU betr. Fragliche Auswirkungen der Bezahlkarte für Geflüchtete auf die soziale und gesellschaftliche Teilhabe; Antrag CDU-Fraktion betr. Aufstellung von Mülleimern am Parkplatz Heidehaus , Parkplatz Thiemannstraße/Neugrabener Bahnhofstraße und Sportplatz Freiluftschule in Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Planungsstand Seniorenresidenz Neugraben; Antrag CDU betr. Entwicklung des Neugrabener Wochenmarktes; Antrag der CDU-Fraktion betr. Entsorgung maroder Bänke am Sportplatz der Freiluftschule in Neugraben-Fischbek; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Zeitplanung und Prioritäten für die Abschnitte der Radroute plus von Stade nach Hamburg im Bezirk Harburg erarbeiten und vorstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sichere Einmündung Bissingstraße/Nobléestraße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Planung für Radrouten-Verbindung von Süderelbe zum alten Elbtunnel über die Kattwykbrücke vorstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Verkehrssicherheit in der Fleestedter Straße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsbehinderungen und Gefährdungen im Rehrstieg durch unerlaubtes Halten beenden; Antrag SPD betr. Ampelanlage Neßdeich Rosengarten An der Alten Süderelbe; Antrag SPD betr. Widmung der neuen Fußgängerbrücke am Spielplatz Hastedtplatz; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE betr. Nachbarschaftsbeirat Airbus; Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, VOLT betr. Ferienprogramm für junge Menschen ab 14 Jahren; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ein Jahr Dorfstromer e.V. - wie steht es um das Carsharing in den Neubaugebieten; Antrag SPD betr. Sauberkeit im Umfeld der Unterkünfte Poststraße; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Pflanzung klimaresilienter Bäume in Harburg - Sachstand im Bezirk; Sitzungsplan für September bis Dezember 2025 (Entwurf); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilungsvorlage CDU betr. Weitere Benennung für Regionalausschuss Süderelbe; Volt Fraktion: Umbesetzung des stellvertretenden Mitglieds im Regionalausschuss Harburg.;