Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der GRÜNE-Fraktion betr. Baubeginn für das neue Becken im Midsommerland: Ein Gewinn für Familien, Schulen und Vereine; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Der Wirtschaftsverein e.V. Harburg Vision - BVG 23/031; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Betrieb einer Freiwilligenagentur 2024 - BVG 23/027; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung Bezirksamt Harburg zur Finanzierung des Centermanagements in den Quartierszentren Bürgerzentrum Phoenix und BGZ Süderelbe - BVG 23/051; Verwendung der Reste aus 2022 der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" ; Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Seniorenarbeit" für das Jahr 2024 im Punkt "Offene Seniorenarbeit" ; Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE CDU DIE LINKE FDP betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk (Debatte 1 - FDP); Antrag FDP-Fraktion betr.: Keine Einsparungen auf Kosten der Sozialkauf-häuser; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kahlschlag der Bundesregierung bei Arbeitsgelegenheiten und Fortbildungsmaßnahmen der Jobcenter - soziale Projekte vor dem Aus!; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk; Antrag CDU betr. Sozialkaufhaus fairKauf Hamburg muss erhalten bleiben; Antrag CDU betr. Zukunft Soziale Einrichtungen in Süderelbe; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kombibad im Fischbeker Reethen - ein klares Bekenntnis (Debatte 2 - SPD); Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Trinkwasserangebote im öffentlichen Raum in Harburg in Zeiten des Klimawandels schnell verbessern (Debatte 3 - GRÜNE); Antrag CDU betr. Erwerb des ehemaligen Betriebsgeländes der Sietas Werft in Hamburg-Neuenfelde (Debatte 4 - CDU); NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schluss mit Leben im Nirgendwo - für eine integrative und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten! (Debatte 5 - DIE LINKE); Antrag AfD-Fraktion II: Grundwasser- und Erdwärmepumpen im Wasserschutzgebiet (Debatte 6 - AfD II); Zusatz-Antrag zu Drucksache 21-3247 - Antrag CDU betr. Geothermie als Wärmequelle für Fernwärme in den Fischbeker Reethen; Antrag SPD betr. Spielplatz-Nutzungsgebühren für Kitas ohne ausreichende Außenfläche (Debatte 7 - SPD); Gem. Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Absenkungen an Grundstückszufahrten auf Geh- und Radwegen vermeiden (Debatte 8 - GRÜNE); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wohnungen und Begegnung statt Spekulationsobjekt - Hamburg muss die Zukunft des Karstadt-Grundstücks selbst in die Hand nehmen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. hvv-hop-Shuttle weiter verbessern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Probebetrieb autonome Kleinbusse in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wärmeversorgung im Westen Neugraben-Fischbeks - Erweiterungsmöglichkeiten der Fernwärme in den Fischbeker Reethen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüner Pfeil für Radfahrende; Antrag SPD betr. Tiny Forests für Harburg; Antrag CDU betr. Fußgängertunnel Verbesserung Beleuchtung; Antrag CDU betr. Wohnwagenanhänger auf öffentlichen Stellplätzen; Antrag FDP-Fraktion betr.: Leistung muss sich lohnen: Bundesjugendspiele nicht abschaffen; Gemeinsamer Zusatzantrag zu 21-3278 SPD GRÜNE betr. Bundesjugendspiele - Vom Wettkampf zum Wettbewerb; Neuwahl eines persönlichen Vertreters für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Anhörung gem. § 28 BezVG - Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation (Empfehlung des Ausschusses für Bildung und Sport erfolgt als Tischvorlage zur Sitzung); Geplanter Ausbau Thiemannstraße; Beschluss des Hauptausschusses vom 25.07.2023 (Drs. 21-3136), hier: Änderung oder Aufhebung des Beschlusses innerhalb der 2-Monats-Frist gem. § 22 Abs. 2 Satz 2 BezVG; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz sowie dem Ausschuss für Mobilität und Inneres am 09.10.2023; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 27.06.2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2024 - Freigabe zur Behördenbeteiligung; Antrag CDU betr. Konzept für die Neuordnung westlicher Teil Kanalplatz; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Altersarmut in Harburg entgegenwirken!; Antrag CDU betr. Erhalt des Gedenksteines von Herrn August Somann; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);