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Bezirk Harburg, SI/02022/851 Sitzung des Hauptausschusses - digital vom 25.01.2022

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

09.02.2022

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Neuaufstellung der Kundenzentren (Bericht von Staatsrat Dr. von Vogel); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke - betr. Neuaufstellung der Kundenzentren in Hamburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Gesundheitsschutz Bezirksversammlung Januar 2022 (Zur Erledigung); Dringlichkeitsanträge; Neue Anträge; Antrag FDP Fraktion betr.: Barrierenkataster für Harburg; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Silvester 2021 und Neujahr 2022: Maßnahmen und Ergebnisse; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): HK-Vision Energie- und Klimahafen Moorburg - Wie stehen Behörden und Hafenwirtschaft dazu?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Radnetz Harburg umsetzen. Fahrradstraße Neue Straße; Antrag SPD betr. beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Mobilitätswende für das TU-Viertel voranbringen; Antrag SPD betr. Mehr X-Busse für den Hamburger Süden; Antrag CDU betr. Information über Entschärfung von Sprengbomben; Antrag CDU betr. Gefährdungen durch falsch abgestellte E-Scooter; Antrag CDU betr. Schutz der Naturschutzgebiete im Bezirksamtsbereich; Kurzfristige Einrichtung und Inbetriebnahme einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort des Seniorenpflegeheims des DRK Landesverbandes Hamburg am Standort Eichenhöhe 9 im Bezirk Hamburg Harburg - Verfahren gem. § 28 BezVG; Stellungnahme der SPD-Fraktion gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz zur geplanten temporären Erstaufnahmeeinrichtung Eichenhöhe 9; Vorläufige Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zu Top 5.1. Kurzfristige Einrichtung und Inbetriebnahme einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort des Seniorenpflegeheims des DRK Landesverbandes Hamburg, Eichenhöhe 9; Stellungnahme der Mitglieder der Bezirksversammlung Matthias Arft und Ulf Bischoff gemäß § 28 BezVG zur geplanten Einrichtung und Inbetriebnahme einer Erstaufnahmeeinrichtung am Standort des Seniorenpflegeheims des DRK in der Eichenhöhe 9; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2022; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - 1. Bericht über die Änderung des Abwägungsvorschlags zur Stellungnahme 1 aus der öffentlichen Auslegung , 2. Erneute Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplans und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Verschiedenes; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Regenwassermanagement im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - FDP betr. Harburger Gedenkveranstaltung zum 60. Jahrestag der Flutkatastrophe in Hamburg und Norddeutschland;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Hauptausschuss