Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Fläche für E-Busse-Betriebshof in Harburg ausweisen; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag GRÜNE - SPD - LINKE - CDU betr. Zugang zu öffentlichen Toiletten; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsvoranschlag 2023/2024 - Feinspezifikation der Rahmenzuweisungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Ausstehende Anlagen werden dem zuständigen Fachausschuss vorgelegt); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk nachhaltig gestalten (Debatte 1 - GRÜNE); Fährverbindung; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Fährverbindung jetzt (Debatte 2 - FDP); Antrag CDU betr. Fährlinie Bezirk Harburg - Altona; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahnstrecke besser schützen und Konzept für S-Bahnersatz vorhalten (Debatte 3 - SPD); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion bet. Tempo 30-Strecke auf einem Teilabschnitt der Heimfelder Straße (Debatte 4 - GRÜNE); Harburg Arcaden; Antrag CDU betr. Harburg-Arcaden (Debatte 5 - CDU); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. GoBanyo - der Duschbus in Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 21-2378); Antrag CDU betr. Harburg-Arcaden Einsatz von Sicherheitskräften; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Planung der U4 bis nach Harburg durchführen! (Debatte 6 - DIE LINKE); Gmeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE zu Drs. 21-2376 betr. Machbarkeitsstudie U4 jetzt erweitern; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Schutz bei zukünftigen Hitzewellen - Welche Vorbereitungen wurden im Bezirk Harburg getroffen (Debatte 7 - SPD); Gemeinsamer Antrag CDU/DIE LINKE/FDP/SPD/GRÜNE betr. Niedrigschwellige Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler in Harburg mit Laptops/Tablets; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Versorgungssicherheit gewährleisten - Atomkraftwerke am Netz lassen; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Spielplatz am Reetkükenweg endlich realisieren!; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Energiesparen im Bezirk Harburg; Gem. Antrag der GRÜNE-, SPD-, FDP- und DIE LINKE Fraktion betr. Energiesparen in Harburg (Ersetzungsantrag zu Drs. 21-2375/21-2383/21-2419); Antrag FDP Fraktion bzgl.: Staus in Neuenfelde während Sperrung des Estesperrwerks verhindern; Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Staus in Neuenfelde während Sperrung des Estesperrwerks verhindern (Ersetzungszantrag zu Drs. 21-2377); Antrag FDP Fraktion bzgl.: Radverkehr im Bereich Fußgängerzone Neugraben verbessern; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Energiesparen im Bezirksamt Harburg; Antrag CDU betr. Vandalismus Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg; Antrag CDU betr. Schließung von Spielkreis und Miniclub Cornelius-Kirchengemeinde Hamburg-Fischbek; Antrag CDU betr. Zufriedenheit mit dem Grünflächenangebot im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Hundeauslauffläche am Rehrstieg für alle Hunde; Antrag CDU betr. Machbarkeitsstudie für neue zweite Querung der Elbe für den S-Bahnverkehr; Antrag SPD betr. Weihnachtsstimmung auch ohne Lichterketten; Ergänzungsantrag SPD zum Antrag 21-2398 Weihnachtsstimmung auch ohne Lichterketten; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Geothermie für eine CO2-freie und Hansestadt Hamburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Spielplätze im Bezirk Harburg klimawandeltauglich machen; Gemeinsamer Antrag SPD - Grüne betr. Neues S-Bahnkonzept für Harburg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Energie-Sparplan für Hamburg - was passiert in Harburg?; Antrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD): Königsteiner Schlüssel aussetzen; Zusatzantrag Matthias Arft (AfD) und Ulf Bischoff (AfD) zum Antrag 21-2421; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Juni 2022; Berichte aus den Fach und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Mahnmal zum kolonialen Erbe der Stadt Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impulsgabe und Unterstützung zur Kolonialforschung in Harburgs Geschichte; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Impulsgabe und Unterstützung zur Kolonialforschung in Harburgs Geschichte; Antrag FDP Fraktion bzgl.: Harburg möchte sein Museum für Stadtgeschichte zurück; Antrag CDU betr. Frühzeitige Vorbereitung von Veranstaltungen zum 70. Jahrestag des Aufstands vom 17. Juni 1953 im Jahr 2023; Vorlage der Verwaltung zum Nachbesetzungsverfahren für den Harburger Integrationsrat; Änderungsvorschlag zur Geschäftsordnung Stadtteilbeirat Wilstorf - Zustimmung zur Zulassung von Online-Abstimmungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Aufstellungsbeschluss; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 44 (Rot-Kreuz-Straße) - Aufstellungsbeschluss; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2023 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Taxiversorgung Süderelbe; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;