Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Digitalisierung bezirklicher Dienstleistungen (Bericht der Verwaltung); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. und 21. Amtsperiode; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich; Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit; Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne; 2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Temporeduzierung "Francoper Straße"; Antrag Grüne betr. Partizipation ermöglichen - Leitlinien für bessere Bürgerbeteiligung erarbeiten; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Kleine Anfrage CDU betr. Betreuungsgeld im Bezirksamtsbereich Harburg; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400; Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Widersprüchliche Angaben zur Kontaminierung der ehemaligen Mülldeponie Kiesbarg; 2. Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Neuordnung Notaufnahme und Entbindung AKH / Helios Mariahilf Klinik; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radwege entlang der Cuxhavener Straße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg; stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65; Antrag CDU betr. Öffentliche Gebäude und Dienstleistungsangebote in der Straße Neugrabener Markt; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreiheit Ortszentrum Neugraben; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt; Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Antrag SPD betr. Mietwucher, Wohnraumschutz und Mieterschutz in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Neugestaltung Marktpassage Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rücktritt vom Rücktritt: Anmelderunde am Niels-Stensen-Gymnasium öffnen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rahmenzuweisung Stadtteilkultur; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrgastunterstände im Harburger Hafen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Fußgängerleitsystem Harburg endlich realisieren; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Erinnerung an Herzog Otto und 730 Jahre Harburger Stadtgeschichte; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Mobilität der Bediensteten der Betreuungsstelle Hamburg, Abschnitt Harburg/Bergedorf; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße 16 in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bezirklicher Baustellenkoordinator; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ehestorfer Heuweg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung; Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek; Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Bauplanung Vor- und Grundschulgebäude; Antwort zur Anfrage CDU betr. Bienenstöcke auf dem Harburger SDZ; Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg Standort Heidrand - unzumutbare bauliche Mängel; Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Durchbrüche im Bereich des ehemaligen Braunkohlebergwerks Robertshall; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Feststellungen Gesundheitsamt Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Tempolimit 30 km/h vor Kitas, Schulen und Sozialeinrichtungen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Zukünftige Entwicklung Abrigado; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631); Antwort Große Anfrage betr. Ausscheiden des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes Harburg; Antwort Anfrage CDU betr. Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Harburg; Antwort Anfrage CDU betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg; Antwort der Anfrage CDU betr. Misstrauen der Leitung des Bezirksamtes gegenüber Mitarbeitern des Gesundheitsamtes; Antwort Anfrage CDU gem. § 27 betr. Weiteres Vorgehen nach dem Brand des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen und Dienstanweisungen bei Überlastungsanzeigen; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag GRÜNE-Fraktion betr. Querungsmöglichkeit der A26-Baustelle für Fuß- und Radverkehr sicherstellen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Unzureichende Zusammenarbeit von Gesundheitsämtern hinsichtlich Corona; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freizeitnutzung des Moorburger Berges; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Keine weiteren Mikrowohnungen in der Harburger Innenstadt; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Ansprechpartner für Kitas bei Coronafällen; Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN Fraktion betr. Hochwasserschutzsicherheit Estesperrwerk; Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freizeitnutzung des Moorburger Berges; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Pop-Up-Radweg auf Bremer Straße einrichten; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busverbindung zwischen HIT, Schwarzenberg-Campus und Hafencampus; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Brücke S-Bahn Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie X 30 Bergedorf Harburg und zurück; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Bedarf an sozialraumnahen und niedrigschwelligen Angeboten für betreute Spielplätze; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Reinigung von Straßenschildern; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Gehweg Neuenfelder Fährdeich (Deichkronenweg); Antwort kleine Anfrage CDU betr. Wohnmobil-Dinner; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Festlegung eines Schulstandortes für eine weiterführende Schule im Bebauungsplan Gebiet Fischbeker Reethen; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung eines Wohnquartiers im Bereich östlich der Straße Süderelbebogen und südlich der S-Bahnlinie Neugraben-Fischbek am Dorflageweg; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Neubau von Verwaltungsgebäuden am Standort der Innenbehörde Großmoordamm; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Homeoffice; Antwort Anfrage CDU betr. Baugenehmigungen 2020 für Wohnungen; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Wirtschaftsförderung im Bezirk - Kooperationsvertrag zwischen Hamburg Invest und dem Bezirk; Antwort kleine Anfrage CDU betr. Interessenbekundungsverfahren Neuland 23 und Harburger Betriebe; Antwort kleine Anfrage DIE LINKE betr.: In welchen Stadtteilen wohnen die Corona-Infizierten im Bezirk Harburg?; Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Das Konzept "Hier wohnt Hamburgs Jugend" in Harburg; Antwort Anfrage CDU betr. Überschwemmungsgebiet Falkengraben/Schutz der Bevölkerung vor Überflutungen; Antwort Anfrage CDU betr. Digitale Beschlussfassung im Rahmen von Bebauungsplänen und Bauanträgen; Antwort Anfrage CDU betr. Wettbüro im Ortszentrum Neugraben Cuxhavener Straße 344; Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Sitzung am 23.3.2021 angemeldet wurden; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Baldige Wiedereinführung von Präsenzsitzungen der Bezirksversammlung Harburg; Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion: Anhörung zum Bebauungsplanverfahren Heimfeld 54; Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktionen betr. Radnetz Harburg; Antrag der AfD-Fraktion: Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Schulplanung in Süderelbe; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nutriapopulation im Hamburger Teil des Alten Landes; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnstrecken vor unbefugtem Zugang sichern; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Radfreigabe für die Einbahnstraße Zu den Baumhöfen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger ZOB-Umbau: Planung weiter verbessern - Umsteigeknoten muss auch während der Bauphase erhalten bleiben; Antrag SPD betr. Querung des Milchgrunds Höhe Grumbrechtstraße rasch sicherer machen; Antrag SPD betr. Fußgänger- und Radüberquerung Großmoordamm Höhe Wetternstraße sicherer machen!; Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Sprachförderung von Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf auch in Pandemiezeiten sicherstellen; Antrag SPD betr. Hot-Spots des Corona-Tourismus in Süderelbe; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen III; Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung; Videokonferenzen der Bezirksversammlungen; Verschiedenes; Stellungnahme der CDU Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 Ziff. 9 BezVG zum Ergebnis der Nachverhandlung des Bürgervertrages Neugraben-Fischbek Mit der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek;