Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof; Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (vertagt); Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt); Vertagte Drucksachen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (vertagt); Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung von Verbesserungspotenzial Bebauungsplan NF 66 (Röttiger-Kaserne); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg Standort Heidrand - unzumutbare bauliche Mängel; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Durchbrüche im Bereich des ehemaligen Braunkohlebergwerks Robertshall; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ersatzhaltestelle Harburger Ring einrichten; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Verfahren mit LIG-Grundstücken im Bezirk; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Die Transit läuft aus - was hat uns das Schiff gekostet?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Belegung der Unterkünfte für Migranten und Flüchtlinge- wie ist der aktuelle Stand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Tiefenbohrungen für Wärmepumpen im Wasserschutzgebiet Süderelbmarsch - Harburger Berge; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Förderprogramm PrimaStadtKlima auch in Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taktverbesserung für die Buslinie 240; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Geplante Bebauung der Saga in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkmöglichkeiten Kita An der Falkenbek; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Feststellungen Gesundheitsamt Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE und SPD betr. Mitternachtsbus; Anwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Datenklau im Handyshop; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Denkmalschutz im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Parkraum im Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion betr.: Der neue Wochenmarkt; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr.: Reetdachhaus Cuxhavener Straße 400; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hausdurchsuchung Cuxhavener Straße II; Antwort zur kleinen Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie umfangreich sind die aktuellen Bagger- und Spülarbeiten am Estesperrwerk?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Wird die Hilke-Brennerei erhalten?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Kosten des Fahrradgremiums; Antwort zur Anfrage AfD betr.: MITmacher: Flüchtlinge ins Ehrenamt!; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirskversammlung angemeldet wurden; Antrag CDU betr. Friedensbaum für Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busanbindung zur Grundschule Alte Forst!; Antrag SPD betr. Hamburger Hausbesuch; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Integrationsrat beratend in den Ausschüssen der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Busangebot auf Bremer Straße ausbauen und nicht einschränken!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Bericht über den Ausbaustand der StadtRAD-Stationen im Bezirk Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie wird das Hamburgische Gesetz zu Gleichstellung der Geschlechter im Bezirk Harburg umgesetzt?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere Querung Milchgrund; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese; Gemeinsamer Antrag SPD betr. Buslinie 146 (Harburg - Finkenwerder) verstärken!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD betr. Startschuss für den Runden Tisch "Kulturpolitik"; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen?; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherer Schulweg zur Schule Ohrnsweg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;