Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Einrichtung kommunaler Bürger*innenhaushalt: Die Förderung partizipativer Demokratie im Kampf gegen den Klimawandel (überwiesen (BV 29.10.19)); Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind; Mitteilung der AfD-Fraktion: Gremienliste; Mitteilungsvorlage der GRÜNEN-Fraktion betr. Gremienbesetzung; Nicht abschließend behandelte Drucksachen in dern Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen liegen vor); Weiterbehandlung und Erledigung der offenen Drucksachen der DIE LINKE-Fraktion aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode; Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste liegt vor); Überwiesen aus IBV - weiteres Vorgehen; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg?; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie; Antwort zur kleinen Anfrage LINKE betr.: Vollsperrung Ehestorfer Heuweg; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Verkleinerung des Waldparkplatzes am Vahrenwinkelweg; Anfrage CDU betr. Bauarbeiten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Verkehrsgutachten Binnenhafen - wann liegt es endlich vor?; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße noch immer nicht geräumt; Antwort zur Nachfrage zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion 21-0147.01 betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbindung Gloriatunnel - Lüneburger Straße barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Fahrradrampe zwischen Soltauer Ring und Trelder Weg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Digitales Lernen im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sachstandsbericht Weiternutzung Toilettenhäuschen Buxtehuder Straße; Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg; Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Neugrabener Allee und Im Neugrabener Dorf; Interfraktioneller Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel; Antrag CDU betr. Keine Durchfahrt zwischen Falkenbergsweg und Alvesen; Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - Wir gut sind Frauen im Bezirk Harburg geschützt?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Verfahren zur Gestaltung der Außenanlage des Friedrich-Ebert-Gymnasiuma; Straßenbeleuchtung Vogelkamp Neugraben Bauabschnitte II, IIIa und IIIb - Nachts sind alle Katzen grau; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich; Antrag SPD betr. E-Scooter Fluch oder Segen für den Bezirk Harburg?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Vogelkamp Neugraben - mehr Bäume für nachhaltigen Klimaschutz; Antrag SPD betr. Vogelkamp Neugraben - Reihenhäuser "Perspektive Wohnen" am Plaggenmoor / Weidengrasweg; Antrag SPD betr. Umbenennung des Platzes an der Paulus-Kirche / S-Bahn-Station Heimfeld in "Heimfelder Platz"; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen; Mitteilungen der Verwaltung; Vorschläge der Fraktionen SPD,Grüne, CDU, DIE LINKE und AfD betr. Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft am 23.02.2020; Verschiedenes; Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüssen; Mitteilung SPD betr. Zubennennung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion; Sondersitzung Jugendhilfeausschuss;