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Bezirk Harburg, SI/02018/924 Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2018

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

16.03.2018

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag GRÜNE, LINKE ,Neue Liberale Fraktion, CDU, SPD betr. Livestream für die Bezirksversammlung Harburg - jetzt umsetzen! (Bericht der Verwaltung); Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss am 16.01.2018 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Fragestellungen wurden nicht eingereicht); Antwort zur Anfrage CDU betr. Umsetzung § 45, Absatz 9, Nr. 6 Straßenverkehrsordnung in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für fremdenfeindliche Senioren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Interkulturelle Projekte für "fremdenfeindliche" Senioren II; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Optimierung der Mehrgenerationenspielfläche Fischbeker Holtweg/Ostheide; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Bessere Information der Bezirksversammlung über Straßenbaumaßnahmen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Reinigung Teilstück Fischbeker Weg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrradstraße Hastedtstraße-Göhlbachtal; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Überflutungen auf der Waltershofer Straße; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Insektensterben und seine Konsequenzen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radwege entlang der Bundesstraße 73 sanieren; Antwort zur Anfrage CDU betr. Weitere Kita im Neubaugebiet NF65; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen eines neuen Polizeikommissariats in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Temporärer Ersatz Uwe-Seeler-Halle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sportfläche Röttiger-Kaserne; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Freiflächenplanung Fischbeker Heidbrook; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wie laut sind die Straßen im Bezirk Harburg?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Querung der B 73 zwischen NF66 und NF67; Antwort zur Anfrage SPD betr. Schulsportstätten im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Kitas für Rönneburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Sanierung Ehestorfer Heuweg und das Bergwerk Robertshall; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Kleingartenanlagen / Kleingärten in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aufwendungsersatz, Nutzungsausfälle, Absterben von Bäumen und Strömungsgeschwindigkeit im Zusammenhang mit der Vernässung im Bereich der Engelbek; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Rechtswidriges Parken in der Meyerstraße, 2. Teil; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Totholz und erhebliche Sturmschäden im Stadtpark an der Außenmühle; Antwort zur kleinen Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Berücksichtigung der Belange (nach §33 BezVG) von Kindern und Jugendlichen im Bezirk; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Zerstörung von Bäumen durch Herbststürme im Bezirksamtsbereich; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich - Einrichtung einer 30 km/ Stunde Geschwindigkeitsbegrenzung wegen des schlechten Erhaltungszustands der Straße?; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Außengastronomie / -bestuhlung Lüneburger Straße; Antwort zur kleinen Anfrage der Abg. Viktoria Pawlowski (FDP) betr. RISE Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unterhaltung des Scheidebaches und Zuständigkeiten; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Aufstockung des Personals in den Kundenzentren; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Park and Joy" auch in Harburg realisieren; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Polizeiliche Kriminalstatistik; Antrag SPD betr. Hamburg "Saubere Stadt" - Illegale Müllablagerungen verhindern; Antrag SPD betr. Wiederherrichtung des Deichwanderwegs; Antrag CDU betr. Überdachung Freilichtbühne Harburger Stadtpark; Antrag CDU betr. Moorburger Elbdeich - Parkzeitbeschränkung; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Fernbusanbindung Harburg; Antrag CDU betr. Analphabetismus im Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Hörstener Straße entschärfen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Hauptausschuss