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Bezirk Harburg, SI/02017/676 Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 27.06.2017

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

28.09.2017

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Neue Sozialdezernentin - Wie ist die Situation im Jugendamt?; Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/008; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz steigern - Harburger Rathausplatz für alle Bürger (Debatte 1 - SPD); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Drs. 20-3023 Aufenthaltsqualität auf dem Harburger Rathausplatz; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Debatte 2 - Neue Liberale); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Einheimischenmodell für Neuenfelde (Debatte 3 - SPD); Elektromobilität; Antrag CDU: Ausbau Elekromobilität in Harburg (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU: Elektromobilität DriveNow; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Für eine schnelle Metrobuslinie zwischen Neugraben und Altona (Debatte 5 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Sonntagsöffnungen im Bezirk Harburg - konsequente Umsetzung der Anforderungskriterien (Debatte 6 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Kleingartenpark an die Landesgrenze (Debatte 7 - SPD); Antrag DIE LINKE betr. Möbelhilfe für bedürftige Menschen in Harburg schaffen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Bücherregale in HVV-Bussen auch in Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrsbehinderungen und beeinträchtigtes Straßenbegleitgrün durch rechtswidriges Parken in der Meyerstraße; Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt; Antrag NEUE LIBERALE: Vorerst kein Rückbau des Radwegs auf der Südseite der Heimfelder Straße; Antrag NEUE LIBERALE: Klassifizierung der Flächen im Bereich der Ortsteile Neuland und Gut Moor nördlich und südlich der Straße Großmoordamm prüfen, Monitoring vorstellen; Temporeduzierung in Wohngebieten; Antrag NEUE LIBERALE: Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen; Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe (- beschlossen -); Antrag NEUE LIBERALE: Kurzzeit-Parkplätze im Parkraum für Pflegedienste in Harburg schaffen!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien; Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion betr. Drs. 20-2991, Antrag der Linken "Freier Eintritt für Kinder- und Jugendliche im Freibad Neugraben während der Sommerferien"; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Pflegen und Wohnen - Transparenz zur Perspektive des Standorts an der Rennkoppel 1; Antrag CDU: Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle; Antrag CDU betr. Türkischer Konsulatsunterricht im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Erneute Probleme bei der Errichtung der Kita des DRK im Elbmosaik; Antrag CDU: Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche; Waldbrandgefahr; Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr in Parks und Grünanlagen; Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mehr Personal für Betreuung der Parks und Grünanlagen (Zusatzantrag zu Drs. 20-3001); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Info- und Netzwerkveranstaltung im Bezirk Harburg für Migranten(selbst)organisationen zum Thema Fördermöglichkeiten; Antrag Grüne Fraktion betr. Parksport-Angebot ausweiten; Antrag CDU betr. Neuorganisation Kundenzentren in Hamburg; Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben ; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2017; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Mai 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Gewerbeflächenkonzept Harburg 2017 - Zustimmung zur Beteiligung der Träger öffentlichen Belange; Westrandbebauung Sand (Harburg 71) - Zustimmung zur Einleitung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erhaltungsverordnung Cranz - Präsentation der Handlungsempfehlungen und Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Informationsveranstaltung; Straßenbauprogramm; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Bezirksversammlung Harburg