Beschreibung
Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20 (Referent der Behörde für Inneres und Sport); Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche (liegt vor); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Maßnahmen gegen unzulässig abgestellte Fahrzeuge auf den Fußwegen der Straße Am Diggen?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Bessere Anbindung des Metronom an S-Bahn im Falle von Störungen des S-Bahnbetriebes; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Private Gehwegreinigungspflichten, Gehwegreinigungsgebühr und Sauberkeitsgebühr im Bezirk Harburg. Wieviel Aufwand darf Sauberkeit die Bürger eigentlich kosten?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld - Teil 3: Nachfragen insb. zum gestiegenen Verkehrsaufkommen und zum Schwerlastverkehr; Antwort zur Anfrage SPD betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Straße Ostheide in Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gloria-Tunnel; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbot der Durchfahrt für Fahrzeuge über 7,5t. zGG für die Straße Neugrabener Markt; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Verlängerung der Heidebahn bis nach Harburg; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Erhaltenswürdigkeit und Denkmalschutz der Häuser Bremer Straße 114 bis 136 (Teil2, Nachfragen); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Aktuelles Sozialmonitoring 2016 verzerrt statistisch die tatsächlichen Gegebenheiten in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag DIE LINKE und Neue Liberale betr.: Harburg für alle! - Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nutzung des Kanalplatzes; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrssituation im Mündungsbereich Langkuul in den Fischbeker Holtweg sicherer gestalten.; Antwort zur kleinen Anfrage CDU gem. § 24 BezVG betr. Präsentation der Sammlung Reinking im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Torfstecherweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Veritaskai, Schellerdamm und Theodor-Yorck-Straße; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Restzeitampeln im Bezirk; Antwort zur Anfrage AFD-Fraktion betr. Archäologische Untersuchungen am Rönneburger Stieg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg II; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Probe- und Atelierräume im ehemaligen Gerichtsgefängnis; Antrag NEUE LIBERALE: Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antrag AfD-Fraktion: Programm "23+ starke Schulen"; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Sicherheit am Marmstorfer Weg; Antrag CDU betr. Poller am Rönneburger Stieg?; Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Antrag CDU betr. Verschärfung der Parkplatzsituation in der Straße Hainholzweg?; Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antrag CDU betr. Überhöhte Geschwindigkeit in der Francoper Straße; Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Antrag SPD betr. Parken im Hainholzweg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gefährdung von Vogelarten und Vogelpopulationen auch in Harburg?; Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in den Wohngebieten; Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage über die Bilanzierung des Integrierten Entwicklungskonzeptes im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofssiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;