Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2024; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Inklusionstag 2025 des Inklusionsbeirats (s.a. Drucksache: 22-0424.1); Sondermittel 2025 Hier: Stavenhagenhaus – Umsetzung der Drs. 22-0496 (Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen); Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag Aktion Kinderparadies e.V. zur Qualifizierung der ehrenamtlichen Betreuerinnen der Spielplätze Grasweg, Bilser Straße, Graumannsweg, Schwalbenstraße; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Straßenschilder mit kolonial belasteten Namen dem Museum für Hamburgische Geschichte anbieten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Langenhorn-Alsterdorf-Groß Borstel; Umsetzung des Bezirklichen Routennetzes in Eppendorf mit der Meenkwiese und der nördlichen Eppendorfer Landstraße starten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Referenteneinladung; Prüfung von getrennten Ampelphasen für Auto-, Rad und Fußverkehr analog zu den Niederlanden - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Referenteneinladung zum Thema Paketstationen Anbieter offen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Leerstand zu Wohnraum! Ermittlung wegen illegaler Zweckentfremdung von Wohnraum am Hofweg einleiten und wohnraumschutzrechtliche Maßnahmen prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Projekt im Park - "Freies Wochenende": Testweise Nutzung der Otto-Wels-Straße als Freizeitfläche im Sommer 2025 - Ermöglichungsprozess mit den Vereinen und Initiativen jetzt starten; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Verkehrssicherheit rund um den Stadtpark erhöhen: Einführung von Tempo 30 im Borgweg - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (drei VZ 237 inklusive zwei VZ Träger) für die Fernsicht; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude: Nichtumsetzung der Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern (vier VZ 237) für die Maria-Louisen-Straße; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;