Beschreibung
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2026; Mitteilungen; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verbesserung der Beleuchtungssituation dem Weg Hohle Rönne und dem Horner Weg zur Sicherung des Schulweges - Eigenständigkeit der Kinder fördern; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Mülleimer bei der U-Bahn Hammer Kirche; Überprüfung Ampelschaltung Kreuzung Steinstraße/Johanniswall/Lange Mühren; Erläuterungsschilder für die Budapester Straße II - Anbringung der fehlenden Zusatzschilder; Listen der Baumfällungen auch den Quartiersbeiräten vorlegen; Interkulturelles Sommerfest im Öjendorfer Park, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Geordnetes Abstellen von E-Scootern am U-Bahn-Ausgang Kandinskyallee sicherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sitzgelegenheiten und Mülleimer am LOOP, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Weiterer Fahrgastunterstand am S-Bahnhof Veddel (Abfahrtsbereich A), hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Vogelhüttendeich nicht für den Individualverkehr schließen!, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Prüfung von Fußgängerquerungshilfen an der Busumstiegsanlage Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Bebauungsplan-Entwurf Finkenwerder 41 "Neues Wohnen am Steendiekkanal" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; 10 Jahre Drunter & Drüber - Stadtteilfestival in der Neustadt unterstützen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Etablierung von Taubenschlägen um den Hamburger Hauptbahnhof; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Eingabe für die barrierefreie Nutzung des Wandrahmstegs; Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten; Beseitigung der "Sprungschanzen" auf der Straße "Bei St. Annen" - Teil II; Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Eingabe: Verkehrsberuhigung und Erhöhung der Sicherheit im Überseequartier; Eingabe: Zunehmende menschliche Hinterlassenschaften im öffentlichen Raum; Weitere(r) Altglas-Depotcontainer auf St. Pauli; RISE Fördergebiet Wilhelmsburg Ost - Zwischenbilanzierung; Zustimmung zur IEK-Fortschreibung mit Laufzeitverlängerung bis 31.12.2030; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat; Empfehlung 1/2026 vom 20.05.2026; E-Scooter im Bahnhofs- und Korallusviertel ; RISE-Fördergebiet Wilhelmsburg Ost / Quartiersbeirat; Empfehlung 2/2026 vom 20.05.2026; Optimierung des Straßenraums Thielenstraße ; Eingabe - Bürgeranregung für Neuordnung Nagelsweg/ Hammerbrookstrasse/ Norderstrasse; Eingabe: Anwohnerparken im Bereich um den Bahnhof Hasselbrook; Eingabe auf Prüfung und Einrichtung einer Bewohnerparkzone im Tribünenweg; Aufteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur auf die institutionell geförderten Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2027/2028; Durchgängige Freigabe der Benittstraße für den Radverkehr in beide Richtungen; Aufwertung und gestalterische Einbindung des Grabes von Eduard Bargheer im Alten Friedhof Finkenwerder; Sonstige Vorlagen; Änderung der Marktzeit am Freitag auf dem Wochenmarkt Billstedt von 9:00-18:00 Uhr auf 9:00-16:00 Uhr; Beabsichtigte Kapazitätsverlagerung in den Standorten Einwohnerangelegenheiten Wilhelmsburg und Finkenwerder sowie Einstellung HASPA-Kooperation Horn, hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 Nr. 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Städtebauliches Verkehrskonzept - Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt; Anträge; Schnelles Einschreiten gegen Zweckentfremdung öffentlicher Parkflächen durch Wildcamping im Portuqiesenviertel, Neustadt und HafenCity - Koordiniertes Vorgehen von bezirklichem Ordnungsdienst, Verkehrsbehörde und Polizei (Antrag der CDU-Fraktion); Mangelnde Pflege des öffentlichen Raums: Die Freiraum- und Landschaftsgestaltung droht zu verwahrlosen (Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und der FDP-Gruppe); Unterstützung Aufbau "Die Düse" Nachbarschaftstreff (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Ersatztischtennisplatte für das Haus der Jugend Rothenburgsort (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Das kleine Hoftheater im Hamburger Osten erhalten - Bezirkliche Co-Finanzierung ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Förderung investiver Maßnahmen für ein Jugend- und Kulturzentrum am Versmannkai 16 in der HafenCity (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Professionelle Medientechnik für die neue Aula der Stadtteilschule Finkenwerder ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Den Fortbestand des Stadtteilhauses Horner Freiheit sichern (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Teilnahme der AG 78 OKJA am Unterausschuss Haushalt (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);