Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026; Mitteilungen; Beitritt des Bezirksamts Hamburg-Mitte zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"; Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 47/2026 - Dolle Deerns e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der Volt-Fraktion) ; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Ein Zeichen des Verständnisses für Menschen im Autismus-Spektrum setzen - in Erinnerung an das Kind Mehmet Emin Coksert; RISE-Fördergebiet Veddel: Neueinsetzung Stadtteilbeirat; Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 117 "Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße", Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung ; Umsetzungsbeschluss des Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung und für Natürlichen Klimaschutz (KLAK) für den Bezirk Hamburg-Mitte; Eingabe zur Situation im Bereich Schultzweg / Hauptbahnhof Hamburg; Klare Vorfahrtsregeln und Beschilderung Am Lohsepark; Überprüfung Ampelschaltung Kreuzung Steinstraße/Johanniswall/Lange Mühren; Prüfantrag für das Aufbringen von Fahrradpiktogrammen in der gesamten Ortsdurchfahrt Finkenwerder; Mülleimer bei der U-Bahn Hammer Kirche; Vermeidung unnötiger Verfahrensverzögerungen & Sicherstellung einer zügigen und fachgerechten Instandsetzung des Aue-Hauptdeichs; Ein Gedenkort für die Bücherverbrennung 1933 in Hamburg-Mitte; Sonstige Vorlagen; Zwischennutzung des Standorts Châu-und Lân-Straße 6 für die Direktaufnahme in die öffentlich-rechtliche Unterbringung im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Billbrook ; hier: Anhörung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Skizzeneinreichung von 2 Projekten für das Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"; Anträge; Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten (Antrag der CDU-Fraktion); Verkehrssicherheit für Versmannstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Öffentliche Nutzung privater Flächen - auch für politische Zwecke (Antrag der CDU-Fraktion); Erläuterungsschilder für die Budapester Straße II - Anbringung der fehlenden Zusatzschilder (Antrag der CDU-Fraktion); Beseitigung der "Sprungschanzen" auf der Straße "Bei St. Annen" - Teil II (Antrag der CDU-Fraktion); Listen der Baumfällungen auch den Quartiersbeiräten vorlegen (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Sicherung des bestehenden Kulturbetriebs "Café Schlick" - Investive Förderung des Brückenneubaus an der Billwerder Bucht (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Gute Sportflächen für alle: Erneuerung des Outdoor-Skateparks im Skateland (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Anbringung von zwei Dialog-Displays am Köterdamm (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Stadtteilkultur in Hamm sichern - Kulturladen Hamm sowie Hammer Sommerfestival und Kinderfest unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzierung von Ausstattungen für die Sportanlage HT16 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Transparenz über Haushaltsdefizite schaffen - Grundlagen für den Doppelhaushalt 2027/28 legen (Antrag der Fraktion DIE LINKE) ; Stadtteilkultur stärken - kulturelle Teilhabe sichern (Antrag der CDU-Fraktion); Zeitgemäße IT-Ausstattung für den Kulturpalast Billstedt (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Kostenfreien Zugang zu Trinkwasser ausbauen und kühlen Aufenthaltsort im Bezirksamt Hamburg-Mitte schaffen (Antrag der Fraktion DIE LINKE);