Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 29.04.2026; Referat zum Thema: E-Ladesäulen - Planung, Vergabe und genaue Standorte auf Stadtteilebene (Vertreter:innen der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation sowie Vertreter:innen der HEnW-Mobil); Bauprogramm Straße; Anträge der Politik; Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten (Antrag der CDU-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Ausschilderung dezentraler LKW-Vorstau-Plätze zu einer städtebaulichen Entwicklung durch Ordnung des ruhenden LKW-Verkehrs im Industriegebiet Billbrook / Rothenburgsort auf Grundlage des § 45 (1b) Satz 1 Nr. 5 Alternative 2 Straßenverkehrsordnung; Sicheren Radverkehr über die Norderelbe während Sperrung der Freihafenelbbrücke ermöglichen; Eingabe für die barrierefreie Nutzung des Wandrahmstegs; Eingabe - Bürgeranregung für Neuordnung Nagelsweg/ Hammerbrookstrasse/ Norderstrasse; Verschiedenes;