Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Wahl; Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Ausschusses; Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2026; Vortrag zum Thema: Erneuerung der Eisenbahnüberführung Norderelbe (Vertreter:innen des Projekts Großbrücken Norderelbe/Süderelbe, V.II-N-E-G Infrastrukturprojekte Nord, DB InfraGO AG ); Vortrag zum Thema: Vollautomatische Parksysteme (Der Tagesordnungspunkt entfällt.); Bauprogramm Straße; Anträge der Politik; Wohnquartier Haferblöcken - Einhaltung Tempo 30 für Verkehrssicherheit (Antrag der CDU-Fraktion); Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion); Neue Rechtslage zu Tempo-30-Anordnungen und Fußgängerüberwegen - Auswirkungen auf bislang abgelehnte Anträge in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Referentenanforderung zum Sachstand Schulstraßen; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Verschiedenes;