Transparenzportal

Aussenansicht des Staatsarchivs Hamburg

Transparenzportal Hamburg

Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2026/474 Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 16.04.2026

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

Veröffentlichungsdatum

22.05.2026

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2026; Mitteilungen; Unterstützung für Oh Haeng e. V. - Verbesserung der Sicherheit am ehemaligen Hafenkrankenhaus, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Für die Beratung angemeldete Anfragen; Antwort: Sozialraumläufer*innen - Ressourcen, Aufgaben, Ausbildung, Zuständigkeit, Kosten, Wirksamkeit und organisatorische Eingliederung im Bezirksamt Hamburg-Mitte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 63/2026 - Falkenhaus Hamburg e.V.; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschlag des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Kinder- und Jugendbeteiligung in Hamburg-Mitte: Bilanz ziehen und Zukunft vorbereiten; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder; Aufstellung von Abfallbehältern am Parkplatz Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe; Brücken und Grünanlagen instand halten (I) | Brücke über Südliche Wilhelmsburger Wettern endlich sanieren!; Unterstützung des Sommerfestes für das Nachbarschaftsheim St. Pauli e.V.; RISE-Nachsorge Billstedt/Horn: Anpassung Zusammensetzung und Nachbesetzungen Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide; Verbesserung der Barrierefreiheit und Sicherheit am Anleger "Rüschpark"; Menschen in Bewegung bringen - ParkSport in Hamburg- Mitte erhalten; Sonstige Vorlagen; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Verwendung der Deutschlandflagge bei feierlichen Anlässen (Antrag Benjamin Mennerich); Unfallschwerpunkt Diagonalstraße - Querungshilfe schnellstmöglich einrichten (Antrag der AfD-Fraktion); Platz da! - Pilotversuch Sommerplatz Spadenteich 2026 (Antrag der Volt-Fraktion); Beitritt des Bezirksamts Hamburg-Mitte zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Bündelung der Entscheidungszuständigkeiten bei der Mittelvergabe im Hauptausschuss (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Regenbogenbank (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung für die Durchführung der Finkwarder Karkmess 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

Schlagwörter

Bezirk Hamburg-Mitte, Bezirksversammlung Hamburg-Mitte