Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2026; Mitteilungen; Wiederaufstellung der Skulptur "Stahlbrunnen" von Johannes Ufer , hier: Beiratsempfehlung III/2024 RISE-Fördergebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg ; Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte, Stand 27.01.2026; Kulturelle Angebote auf der Veddel sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG ; Verlegung des Taxistands an der S-Bahn Veddel; (Rechts-)Sicherheit in der Kapellenstraße herstellen; Für die Beratung angemeldete Anfragen; Antwort: Livestreaming der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte - Technische Infrastruktur, Nutzung und Umsetzungsplanung (Anfrage der Volt-Fraktion); Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 60/2025 - Hamburg HafenCity FC e.V.; Sondermittelantrag 08/2026 - Vereinigung Pestalozzi gem. GmbH; Sondermittelantrag 14/2026 - Veddel aktiv e.V.; Sondermittelantrag 15/2026 - Ev.-luth. Kirche in Steinbek; Sondermittelantrag 35/2026 - Marta Sarosi; Stadtteilkulturmittelantrag K 06/2026, hier: Finanzierung aus Sondermitteln; Sondermittelantrag 38/2026 - Biller Ruder Club v. 1883 r.V.; Sondermittelantrag 39/2026 - KinderSpassVerein Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 42/2026 - Horner Geest e.V.; Sondermittelantrag 41/2026 - Trinidad Martinez; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung; Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Beschlussbestätigungen; Kreuzung Sievekingsallee/ Hammer Steindamm: Sofortige Maßnahmen für mehr Sicherheit für Radfahrende! ; Einrichtung eines Behindertenparkplatzes am Schwimmbad Finkenwerder; Sauberkeit an der U-Bahnstation Merkenstraße durch mehr Mülleimer; Untersuchungsgebiet "Sonnenland/Mümmelmannsberg" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung ; Untersuchungsgebiet "Horner Geest" für eine geplante RISE-Gebietsfestlegung - Zustimmung zur Gebietsabgrenzung ; Probleme bei der Tafelausgabe in der Kirchengemeinde Schiffbek ; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Danziger Straße - Verbesserung der Sichtbarkeit der Einbahnstraßenregelung; Freihalten des Radfahrstreifens Überseeallee; Strukturkonzept für den Veringkanal; Erhöhung der Verkehrssicherheit am Bahnübergang Nippoldstraße; Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) im Dreieck von Schule, Haus der Jugend und SBZ mit inklusiven Angeboten für Menschen mit Behinderungen; Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter am Finkenwerder Fleet; Sonstige Vorlagen; Bereitstellung von bis zu 2500€ für einen Defibrillator im öffentlichen Bereich des Stadtteilhauses Horner Freiheit; Anträge; Livestreaming und Mediathek für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Auf Kurs Richtung 2040! Hamburg-Mitte nimmt seine Verantwortung beim Zukunftsentscheid wahr (Antrag der Volt-Fraktion); Referentenanforderungen wegen Wasserrohrbrüchen in Kirchdorf-Süd (Antrag der Fraktion DIE LINKE) (Der Antrag wird zurückgezogen und im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel/Kleiner Grasbrook eingebracht.); Einführung von Live-Übertragungen der Sitzungen der Bezirksversammlung und ausgewählter Ausschüsse (Antrag der AfD-Fraktion); Frühblüher entlang unterirdischer Wärmequellen als Pilotprojekt zur Aufwertung des öffentlichen Raums (Antrag der AfD-Fraktion); Woche des Gedenkens 2026 im Bezirk Hamburg-Mitte - Social-Media-Kommunikation stärken (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Fraktionsfinanzen transparent machen - freiwillige Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion); Förderung der Veranstaltung "Tanz der Würde - Frauen vereint gegen FGM" (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Unterstützung der Hochhaussanierung nach Rohrbrüchen in Kirchdorf-Süd (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Keine Ausnahmegenehmigung für die Rodung des "Elbwalds" (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Erhöhung Hamburger Kultur- und Tourismustaxe (KTT) - Gewährleistung des kostenfreien Zugangs zur Elbphilharmonie-Plaza (Antrag der CDU-Fraktion);