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Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2025/120 Sitzung des Cityausschusses vom 10.06.2025

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

Veröffentlichungsdatum

23.09.2025

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 13.05.2025 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Vorstellung der Gestaltung des Spielbudenplatzes inkl. Nutzungen des Palomaviertels (Ein Vertreter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte trägt vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 69/2025 - LSVD+ Verband Queere Vielfalt e.V.; Sondermittelantrag 78/2025 - Hannah Slaghuis/ Umsetzung von 3 Wegweisern für die Sichtbarkeit der Gedenkstätte am Bullenhuser Damm; Anträge; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion); Gefahrensituation an der Veloroute 4 Höhe Michelwiese entschärfen (Antrag der CDU-Fraktion) (aktualisierte Fassung); Schluss mit der Verkehrsgefährdung an den Elbbrücken (Antrag der CDU-Fraktion) (aktualisierte Fassung); Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Sperrwerk Billwerder Bucht - Einrichtung eines Bereiches ausschließlich für Fußgänger (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung und Parksituation in Rothenburgsort sowie Geschwindigkeitsregelung Heidenkampsweg / Billhorner Brückenstraße; Eingabe zur Verkehrssituation in der Hafencity; Eingabe zur Verkehrssicherheit auf der Veloroute 4 Höhe Schaarsteinweg Ecke Michelwiese; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: Schlagermove - Der Karneval des Nordens Hamburg 2025; Verlängerung der Dienstleistungskonzession für den Betrieb des Spielbudenplatzes bis zum 31.12.2029; Beiräte; HafenCity Forum; Tempo-30-Zonen für die Hafencity, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 02.12.2024; Stadtteilkonferenz Neustadt; Parkplätze für Motorroller in der Neustadt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 29.04.2025; Quartiersbeirat Münzviertel; Neue Besetzung im Quartiersbeirat Münzviertel; Stadtteilbeirat St. Georg; Sachstand des IBV für die Geschäftsstelle des Beirates St. Georg; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baum am Vierländer Damm Höhe Hausnummer 71a; Findlinge auf dem Bürgersteig in Rothenburgsort; Sicherheitspoller auf dem Fahrradweg Ecke Amsinckstraße/Nordkanalstraße;

Schlagwörter

Bezirk Hamburg-Mitte, Cityausschuss