Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2023; Mitteilungen; Pilotprojekt einer insektenfreundlichen Beleuchtungsanlage im Bereich des in Realisierung befindlichen Naherholungsbereichs des Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e. V. -128-; Sondermittelantrag 19/2023 - Stadtteilverein Horn e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.); Sondermittelantrag 22/2023 - Inter-Act e.V.; Sondermittelantrag 29 / 2023 - Spiel- und Sportverein Wichern-Schule e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Ausscheiden aus dem Jugendhilfeausschuss, hier: beratendes Mitglied gemäß § 3 Absatz 3 AG SGB VIII (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion) (Die Mitteilung wurde zurückgezogen.); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der AfD-Fraktion); Umbesetzung des Nachbarschaftsbeirates beim Werk Hamburg der Airbus Operation GmbH; Beschlussbestätigungen; Situation auf der Grünfläche an der Gorch-Fock-Halle - Prüfantrag Öffentliche Toiletten; Sondernutzungsgebühr für E-Scooter prüfen; Aufstellung von Freundschaftsbänken; Beflaggung Bezirksamt am 08. Mai; Sonstige Vorlagen; Hundeauslaufzone an der Michelwiese sichern; Anpassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung für digitale / hybride Sitzungsmodelle; Anpassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung zur Reduzierung der Druckexemplare; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte, St. Georg und Harburg sowie am Landgericht (Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028); Nutzung öffentlicher Flächen; Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG, hier: Inanspruchnahme einer Deckungsfähigkeit nach Art. 6 Nr. 5 Haushaltsbeschluss 2023/2024 / Zustimmung nach § 41 Abs. 2 BezVG ; Anträge; Antrag auf Übertrag von Mitteln aus dem Energie- und Härtefallfonds (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Mauern werden zu Wegen, Hindernisse zu Möglichkeiten! (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion) (Der Ausschuss für Sozialraumentwicklung hat den Antrag an die Bezirksversammlung abgegeben.); Anpassung der Bezüge der Mitglieder der Bezirksversammlungen (Antrag der AfD-Fraktion);