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Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2018/155 Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 13.12.2018

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

Veröffentlichungsdatum

01.02.2019

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2018; Mitteilungen; U- Bahnstation Hammer Kirche-Beleuchtung verbessern; Umbenennung U-Bahnstation - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 26.09.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Verstetigung der Arbeit des Quartiersbeirat im Jahr 2019 - Antrag auf Gelder aus dem Quartiersfond - Beiratsempfehlung vom 27.11.2018 - Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Verwendung der Sondermittel; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 112/18 - Vereinigung Hamburger Deutsch-Türken e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Besetzung Jugendhilfeausschuss (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Fahrradstellplatzkapazität am U-Bahnhof Steinfurther Allee erhöhen; Barrierefreier Aufgang zum Billstedt Center aus Richtung Norden; Ampelschaltung am Airbus Süd-Westtor; Unterstützung von Sportvereinen; Durchfahrtsbeschränkung für Schwerlastverkehr im Köterdamm und auf dem Finkenwerder Landscheideweg; Altes Zollgebäude erwerben und erhalten; Erfolgsmodell Kundenzentrum Finkenwerder - Überprüfung der Angebotszeiten; Grundsanierung der Tennisanlage Hammer Park; Prüfung der Streckenführung Fahrradweg über den Schiffbeker Friedhof; Schaffung verbesserter Busverbindungen; Aufstellung von Glas- und Papiercontainern; Straßenbeschilderung am Haken; Busbeschleunigungsprogramm Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 28.11.2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Ersatzflächen für bisherige Nutzungen im Alten Zollamt - Anschlussperspektive im Gebäude der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Stadtteilrat Rothenburgsort -Beiratsempfehlung; Sonstige Vorlagen; Entwurf eines Entwicklungskonzepts Neuwerk und Einsetzung eines Quartiersmanagements (Das Thema wird zu einem späteren Zeitpunkt auf die Tagesordnung gesetzt.); Förderung von Tumaini e.V. - Inklusion und Beratung für Kinder mit Behinderung und deren Angehörige mit Migrations- und Fluchthintergrund; Städtebauliche Erhaltungsverordnung ‚Oberes Borgfelde‘; Anträge; Sachstand der Umsetzung von Tempo-30-Strecken in der Nähe von Schulen (Antrag der SPD-, GRÜNE- und CDU-Fraktion); Freiwillige Feuerwehr Billstedt Horn unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion); Soziale Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung südliche Neustadt in Hamburg-Mitte verlängern (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Kofinanzierung zur Grundsanierung der Tennisanlage Hammer Park (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Kulturkanal: Arbeitsplätze sichern! (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Vorratsbeschluss Quartiersfonds (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion); Förderung des Kompetenzzentrum Migration (KomMig) bitte auch 2019! (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ein Ideenworkshop für ein neues Busverkehrskonzept für die Innenstadt (Antrag der GRÜNE-Fraktion);

Schlagwörter

Bezirk Hamburg-Mitte, Bezirksversammlung Hamburg-Mitte