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Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2018/150 Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 24.05.2018

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

Veröffentlichungsdatum

29.06.2018

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2018; Mitteilungen; Musikalische Nachwuchsförderung und Zusammenhalt an Schulen in Hamburg Mitte stärken; Ruhender Verkehr im Wohnstraßenbereich "Am Inselpark" Quartier "Neue Mitte" - Beiratsempfehlung VIII/2017 vom 21.06.2017- Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg ; Aufenthaltsqualität in der Carl-Petersen-Straße verbessern; Metrobuslinie 3 wieder ungeteilt bis nach Rothenburgsort führen - Erfolgsgeschichte der Metrobuslinie 3 nicht zu Lasten des Hamburger Ostens umschreiben. Linien 120 und 124 wieder bis in die Innenstadt führen; Verstärkung der Beleuchtung im Helmuth-Hübener-Gang - Beiratsempfehlung vom 29. November 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Parken in zweiter Reihe am Penny Bauerberg; Querungen für den Fußverkehr im Horner Weg wieder ermöglichen; Fördermittel "WiFi4EU" auch für den Bezirk Hamburg-Mitte in Anspruch nehmen; Eröffnungsveranstaltung der Bezirksversammlung im neuen Bezirksamt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Pilotprojekt effektive Fahrbahnreinigung; Schulungsmaßnahmen im Bereich der Ersten-Hilfe; Schulen im Stadtteil erhalten ; Verwendung der Sondermittel; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Sondermittelantrag 39/18 - Lange Aktiv Bleiben e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der CDU-Fraktion); Ausschussbesetzungen (GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Nachbarschaftsbeirat; Zusätzliche Grillplätze und Entsorgungsbehälter für den Rüschspielplatz; Referentenanfrage B-Plan F 32 - wasserwirtschaftliche Neuordnung; Beleuchtung verbessern. Die dunkle Jahreszeit kommt zurück.; Buswartehäuschen für die Haltestelle Dratelnstraße; Fußgängerüberweg frei von Bewuchs halten; LKW-Parken im Wohngebiet verhindern; Gassibeutel-Spender und Mülleimer für mehr Sauberkeit - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Außengastronomieflächen für Café Park-Haus im Lohmühlenpark - Beiratsempfehlung vom 25. April 2018 - Stadtteilbeirat St. Georg; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2018/19 (Schulorganisationsverordnung 2018/19), hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023; Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss; Anträge; Umweltverbund stärken, Fußverkehr fördern - Fußverkehrskonzepte für Mitte (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

Schlagwörter

Bezirk Hamburg-Mitte, Bezirksversammlung Hamburg-Mitte