Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2017 (Die Niederschrift wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und wird in die Sitzungsmappen verteilt.); Mitteilungen; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Aufstockung der Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben Straßen, sonstige Bauwerke und Unterhaltung Straßenbegleitgrün ; Erhalt der offenen Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung für "Die Halle", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Erhalt der historischen und unter Denkmalschutz stehenden Dachkonstruktion des S-Bahnhofs Rothenburgsort, Westverschiebung des Bahnsteigs zur Anbindung des neuen Gewerbegebiets auf dem Huckepackgelände und Erhalt der Kasematten unter der Bahnhofsanlage; Keine Überbelastung des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums Finkenwerder; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG (Die Mitteilung wurde aktualisiert.); Aktuelle Sondermittelanträge (Die Vorlage wurde aktualisiert.); Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss (Es liegen keine Anträge/Vorlagen vor.); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ergebnisse der Wahlen im Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel zur Besetzung des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg mit Quartiersvertretern - Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg - Mitteilung I/2017 vom 19.04.2017, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder; Umbesetzung Stadtplanungsausschuss und Bauausschuss; Umbesetzung Kulturausschuss; Beschlussbestätigungen; Tempo 30 vor KITA Elbhalle prüfen; Grundinstandsetzung Vierländer Damm und Ausschläger Allee sowie Anlage separater Fahrradstreifen - Empfehlung vom 24.01.2017 - Stadtteilrat Rothenburgsort ; Überschwemmung durch Starkregen in den benachbarten Häusern der Schule Steinbeker Marktstraße; Widerrechtliches Parken in der Kurve der Straße Goldkoppel Ecke Öjendorfer Weg vor dem abgesenkten Bordstein verhindern; Situation am Eingang zu den weiterführenden Schulen verbessern!; Optimierungen Lange Reihe - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Anregung zur Optimierung der Grünsituation in St. Georg - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Verbesserung der fußläufigen Anbindung des Stadtteils zur Alster - Beiratsempfehlung vom 29. März 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; (K)eine Goldene Wand auf der Veddel - Beiratsempfehlung vom 4.4.2017 - Nachsorgegebiet Veddel-Kleiner Grasbrook; Sonstige Vorlagen; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018 (Schulorganisationsverordnung 2017/2018), hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Anträge; Info-Veranstaltung zu G20 für St. Georg; Ausstellung "Der Kommunismus in seinem Zeitalter" nach Hamburg-Mitte holen!; Maßnahmen gegen das Falschparken; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;