Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Rechenschaftslegung der Bürgerinitiative "Hamburger Seilbahn - Ich bin dafür" über der Herkunft und Verwendung der Mittel zum Zweck der Durchführung des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids gem. § 11 Absatz 3 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz; Sondermittel für die Deichwacht Finkenwerder hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Projektliste Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2015; Stadtteilwerkstatt Finkenwerder – Änderung des investiven Zuschusses von 80.000,00 EURO (Beschluss der BV von 12/2013; Drs. XX/4827 vom 20.12.2013) auf 40.000,00 EURO hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Verwendung der Sondermittel 2014 hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2014; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Besetzung des Bezirkswahlausschusses; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Schluss mit den Genehmigungen von Infoständen gewaltbereiter Salafisten in Hamburg-Mitte; Mitteilungen zu Vorlagen; Berücksichtigung des pädagogischen Konzeptes der Grundschule Rahewinkel Beiratsempfehlung 01/2014 des Sanierungsbeirates Billstedt S3 Mümmelmannsberg; Flüchtlingsunterkünfte in Wilhelmsburg Beiratsempfehlung 9/2014 des Sanierungsbeirates Wilhelmsburg S 5 Südliches Reiherstiegviertel; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Sozialberatung für Erwerbslose nicht mehr unabhängig und vertraulich; Informationsschild Bunthäuser Spitze; Zentralen Hundekontrolldienst stärken - Dienstzeiten ausweiten!; Beleuchtung auf dem Marktplatz in Kirchdorf-Süd; Kinderbauernhof Kirchdorf, Nachbarschaftshilfe Kirchdorf-Süd und KostümGut im Veringhof erhalten; Keine weiteren Containerlager in der Jaffestraße; Zuwegung Schwimmbad im Inselpark - Beleuchtung; Pfandflaschen durch Pfandablagen für die Kreislaufwirtschaft sichern; Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsbeirates und Berufung eines neuen Mitgliedes; Überarbeitung des Gesamtkonzeptes der Grundschule Rahewinkel- Beiratsempfehlung 03/2014-Mümmelmannsberg ; Barrierefreiheit der U-Bahnhaltestelle "Rauhes Haus" auch während den Bauarbeiten sicherstellen!; Grünanlagenaufwertung; Finkenwerder Knoten endlich lösen! – Referentenanforderung BWVI; Dynamische Fahrgastinformation an der Finkenwerder Landungsbrücke; Carl-Petersen-Straße anwohnerfreundlich gestalten; Sonstige Vorlagen; Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2015/2016 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; Vereinbarung zwischen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und dem Bezirksamt Hamburg-Mitte über die Informationspflicht nach § 19 Abs. 1 Satz 3 BezVG; Verwendung der Sondermittel 2014; Anträge; Prüfauftrag Salafisten; Akteneinsicht für Rechtsstreit um Spielhallen- und Wettbüroeinrichtung Möllner Landstraße 116; Klarheit für die Bezirkspartnerschaft mit Hongkou schaffen!; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;