Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Eimsbüttel Klimaresilient machen- Bundesmittel des BMWSB für den Bezirk prüfen Drs. 22-2061, Beschluss der BV vom 30.04.2026; Referirendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten Drs. 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026 / Ergänzende Stellungnahme zu Drs. 22-2000; Mitteilungen des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift • HA 12.03.2026; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept ; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021; Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-2022: Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden; „Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“; „Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“; Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel; Auflösung des Sonderausschusses zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS); Nie wieder ist jetzt – Schutz der Moorweide als historischen Erinnerungsort dauerhaft sichern; Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „Drama im Rampenlicht“ ; Empfehlung der Ausschüsse; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;