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Bezirk Eimsbüttel, SI/2023/139 Sitzung der Bezirksversammlung vom 01.06.2023

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Eimsbüttel

Veröffentlichungsdatum

04.07.2023

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Optimierung der Stromversorgung für den Eidelstedter Marktplatz - Drs. 21-3475, Beschluss der BV vom 15.12.2022 - ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle Drs. 21-3121, Beschluss des Hauptausschusses vom 21.07.2022; Inbetriebnahme eines Interimsstandortes zur Unterbringung Schutzsuchender mit rund 240 Plätzen in der Oldesloer Straße 166 Drs. 21-3704, Beschluss der BV vom 30.03.2023 ; Pinneberger Straße / Höhe Süntelstraße: Querungsanlage für Fußgänger: innen prüfen Drs. 21-3186, Beschluss der BV vom 01.09.2022 ; Informationen Recyclinghof Kulemannstieg und gesamtheitliche Betrachtung im Bereich Kulemannstieg-Flagentwiet Drs. 21.3629, Beschluss der BV / des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen vom 03.04.2023; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; Eine Kontrollliste für die Bezirksversammlung; Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln in den letzten fünf Jahren; Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) macht in der Basistrasse 1 am meisten Sinn; Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel; Stellungnahme zur Machbarkeitsstudie Verbindungsbahnentlastungstunnel -ZURÜCKGEZOGEN-; Prüfung zur Durchführung eines Straßenmusikfestivals in der Osterstraße; Stand der Planungen zur Campusschule Schnelsen; Menstruationsartikel in Hamburger Schulen kostenlos zur Verfügung stellen; Tempo 30 auf dem Straßenzug Lappenbergsallee und Langenfelder Damm; Ehemaliges US-Generalkonsulat, Alsterufer 27/28: Weitere Verwendung des ehemaligen „Gauhauses“ der NSDAP; Fahrradservice-Stationen / Luftstationen für Eimsbüttel; Tempo 30 für Eimsbüttel: Neue Rahmenbedingungen nutzen; Mehr Sport im öffentlichen Raum; Mittel für die freiraumplanerische Gestaltung des zukünftigen Parnass-Platzes sowie eine Beschleunigung der Umbenennung; Inklusionspreis Eimsbüttel; Anforderung eines Referenten der BSB in den SR zur Einschulungssituation; Referentenanforderung Green Events GmbH sowie Wirtschaftsförderung und Klima-Team des Bezirksamtes Eimsbüttel; „Frauentaxis“ - Sichere Heimfahrten für die Frauen* in Eimsbüttel; Grüne Stadt Hamburg – Grauer Bezirk Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Gerechte Bewohnerparkgebiete – Benachteiligung der Menschen im Heinrich-Kock-Weg beenden; Perspektiven für mehr Aufenthaltsqualität: Umgestaltung der Julius-Vosseler-Straße (Höhe Lenzsiedlung); Schnelsener Imkerei 2023 wieder ansiedeln; ASB Kita Burgwedel - Verkehrsberuhigung durch Tempo-30-Strecke; Ein neues Zuhause für die Deutsche Waldjugend Hamburg; WLAN im öffentlichen Raum in Eimsbüttel; 9. Mobilitätsforum im Dezember 2023; Sondermittel für die 27. Auflage des KOTTWITZkeller; Sondermittel für ein Straßenfest in der Waterloostraße; Sondermittel für neue Spielgeräte für die Grundschule Sachsenweg; Tempo 30 an den Kitas im Heußweg 3 und 25 einrichten; Eine Zukunft für einen Kulturort im Heußweg 40; Aufenthaltsqualität steigern – Grünflächen schaffen ; Das Überleben des Eidelstedter Wochenmarktes sicherstellen; Sachstandsbericht zur Eidelstedter Feldmark; Referent*innenanforderung zum Stand der Überplanung und Neugestaltung des Eidelstedter Zentrums; Taktile Beschilderung von Straßen, Wegen und Gebäuden für Menschen mit Blindheit oder Sehbehinderung; Beratung im Eimsbütteler Pflegestützpunkt in mehreren Herkunftssprachen ermöglichen; Einsetzung eines Treuhänders Grindelallee 80; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Ausschussbefassung mit Bebauungsplan-Themen in der parlamentarischen Sommerpause; Umbenennung von Vertreter/innen des Bezirks-Seniorenbeirates (BSB) Eimsbüttel zur beratenden Teilnahme an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Ein Schutzzaun um den Piratenspielplatz Goebenbrücke / Kaifu;

Schlagwörter

Bezirk Eimsbüttel, Bezirksversammlung