Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Neubau einer Synagoge am Bornplatz; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Vorstellung der Planungen des möglichen Projektes zur Erweiterung des Trainings- und Leistungszentrums vom FC St. Pauli/Bebauungsplan-Entwurf „Niendorf 97“ Drs. 21-3601, Beschluss der BV vom 23.02.2023; Mitteilungen des Vorsitzenden; Kulturhaus Eidelstedt - Auskömmliche Finanzierung sicherstellen Drs. 21-3670, Beschluss der BV vom 30.03.2023; Kulturhaus Eidelstedt - Auskömmliche Finanzierung sicherstellen Drs. 21-3670, Beschluss der BV vom 30.03.2023; Verkehrssicherheit in der Lohkampstraße erhöhen Drs. 21-3651, Beschluss der BV vom 30.03.2023; Informationen Recyclinghof Kulemannstieg und gesamtheitliche Betrachtung im Bereich Kulemannstieg/Flagentwiet Drs. 21-3629, Beschluss des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen vom 03.04.2023; Verkehrsberuhigung für die Wendlohstraße Drs. 21-3631, Beschluss der BV vom 30.03.2023; Referenten zur Machbarkeitsstudie für den Verbindungsbahnentlastungstunnel Drs. 21-3738, Beschluss der BV vom 30.03.2023 ; Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2024-2028 Anhörungsverfahren gem. § 46 Abs. 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 23.02.2023 und 30.03.2023; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennungen im RaLoNiS; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Schnelsener Imkerei 2023 wieder ansiedeln; Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den antifaschistischen Widerstand Eimsbütteler Frauen am 1. Mai 1933 ; Änderungsantrag zu Drs. 21-3750: Gedenktafel für die Frauen aus dem Luruper Weg; Öffentlichkeit in den Bauausschüssen herstellen!; Taktile Beschilderung von Straßen, Wegen und Gebäuden für Menschen mit Blindheit oder Sehbehinderung; Verbesserung der Anmeldemaske für die Terminvergabe im Kundenzentrum; WLAN im öffentlichen Raum in Eimsbüttel; Umbenennung des Spielhauses Surcis Goldinger; Beflaggung des Bezirksamtes Eimsbüttel zum 8. Mai 2023 mit Picassos Friedenstaube; Alternativantrag zu Drs. 21-3751: Beflaggung des Bezirksamtes Eimsbüttel zum 8. Mai 2023; Empfehlungen der Ausschüsse; Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Tibarg schaffen; Modernisierung des Busbahnhofs Niendorf-Markt; Mehr Sicherheit und Komfort für den Fußverkehr: Diagonalqueren im Zentrum von Eimsbüttel möglich machen; Sondermittel für das filmRaum Open Air Kino im Stadtpark Eimsbüttel; Gassibeutel im Bezirksamt anbieten; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht sowie am Oberverwaltungsgericht Hamburg für die Amtsperiode 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsgerichtsbezirke HH-Mitte und Altona sowie am Landgericht Hamburg für die Amtsperiode 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;