Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Künstlerischem Graffitisprayen legalen Raum geben - Eimsbütteler Streetart fördern DRS 21-0376, Beschluss der BV vom 05.12.2019; Neubau Spielplatz Wegenkamp und grüne Wegeverbindung zum A7-Deckel Info über Bürgerbeteiligung; Prüfung der Eignung der neuen Baumpflanzungsstandorte am Lokstedter Steindamm zwischen Brunsberg und Platanenallee Drs. 21-0759, Beschluss des HA am 13.02.2020 ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Falschparken auf Radinfrastruktur und Gehwegen konsequent ahnden Drs. 21-1978, Beschluss der BV (HA) vom 27.05.2021; Für mehr öffentliche Toiletten: Kunden-WCs im Einzelhandel schaffen Drs. 21-2527, Beschluss der BV vom 25.11.2021; Reparatur der DC-Schnellladefunktionen der Ladesäulen in Niendorf und Schnelsen Drs. 21-2494, Beschluss der BV vom 25.11.2021 ; Öffentliche Toilette Osterstraße – Referentenanforderung der Bezirksversammlung Eimsbüttel Drs. 21-2537, Beschluss der BV (HA) vom 16.12.2021 ; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.11.2021 und 16.12.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Um- und Neubenennungen zum 1.2.2022 (AM, SR und RaLoNiS); Anträge; Überholverbot in den Straßen Niendorfer Gehege und Vogt-Kölln-Straße auf einspurige Fahrzeuge ausweiten; Perspektivische Aufwertung des Tibarg-Süd; Regelung der Sitzungen von Bezirksversammlung bis Ende März 2022 aus pandemischen Gründen; Regelungen der Sitzungen von Bezirksversammlungen – Durchführungen von Präsenzsitzungen Alternativantrag zur Drs.-Nr. 21-2650; Empfehlungen der Ausschüsse; Eppendorfer Weg 62 - Stolperfalle beseitigen; Superbüttel im Kontext des bezirklichen Planungsprogramms: Verkehrsplanung für das Eimsbütteler Kerngebiet koordinieren und systematisch abarbeiten; Alternativantrag zur Drucksache 21-2466: Umbenennung des Wolfgang-Meyer-Sportplatzes; Sondermittelersuchen des Museumsvereins „Die Goldenen Fünfziger Jahre“ e.V.; Strategie für E-Bikes im Bezirk Eimsbüttel – Stromladefunktionen ausbauen, Sicherheit der E-Bikes gewährleisten Alternativantrag zur Drucksache 21-2456; Sichere Querung der Kieler Straße an der Grünverbindung Sola-Bona-Park und Düngelau (Freizeitroute 11); Referentinnenantrag Bücherhalle Niendorf bezüglich Sondermittelersuchen; Freizeit- und Erholungspark Lokstedt umwelt- und nutzer*innenfreundlich gestalten; Errichtung des Business Improvement Districts (BID) Tibarg III Niendorf Markt – Pläne vorstellen; Änderungen und Ergänzungen zum Maßnahmenkatalog des Klimaschutzkonzeptes (KSK); Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK) Eimsbüttel - Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung - ; Corona und die schwierige Lage für junge Menschen: Mehr Unterstützung für Schulkinder mit psychosozialen Problemen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Benennung der Mitglieder des bezirklichen Seniorenbeirates in den Ausschüssen der BV Eimsbüttel; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Beteiligung der Bezirksversammlung Eimsbüttel an den Internationalen Wochen gegen Rassismus;