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Bezirk Eimsbüttel, SI/2018/047 Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.04.2018

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Eimsbüttel

Veröffentlichungsdatum

08.06.2018

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Förderung des Radverkehrs - Veloroute 3 Stresemannallee Knoten Stresemannallee/Grandweg BV-Beschluss vom 29.03.2018 - Drs. 20-2840; Zentrumsentwicklung Frohmestraße positiv steuern BV-Beschluss vom 30.11.2017 - Drs. 20-2578; Verbesserung Zustand Ziegelteich - Sachstandsmitteilung - Drs. 20-2342, Beschluss der BV vom 22.06.2017 -; Mitteilungen der Vorsitzenden; Gefahrenstelle für Fußgänger an der Kieler Straße im Bereich des Eidelstedt Centers beseitigen Drs. 20-2752 Beschluss der BV vom 22.02.2018 ; Antiterrorsicherung Referentenanforderung Drs. 20-2802, Beschluss der BV vom 22.02.2018; Taktverdichtung Buslinie 181 Drs. 20-2750, Beschluss der BV vom 22.02.2018; Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG); Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Anträge; Arbeitsfähigkeit des Inklusionsbeirates sicherstellen - Antrag wurde zurückgenommen.; Barrierefreie Arbeit des Inklusionsbeirats sichern (Alternativantrag zu Drs. 20-2850); Demokratie wahren – Geschäftsordnung einhalten; Entwässerung im Schnelsener Märchenviertel (Referentenanforderung); Ladesäulen an P&R-Anlagen im Bezirksgebiet sachgerecht und kostengünstig errichten; „Grüne Welle“ - Anpassung an die geltenden Tempolimits; Vorstellung der Anmeldezahlen in den Eimsbütteler Schulen; Empfehlungen der Ausschüsse; Laubbeseitigung und Straßenreinigung durch zeitlich begrenzte Halteverbote erleichtern; Anwohner- und Verkehrssituation in der Straße "Auf dem Kollauer Hof" überprüfen und neu regeln; Aufgabenwahrnehmung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Infoblatt für Flüchtlingsinitiativen; Querungshilfe für die Troplowitzstraße in Höhe des Ausgangs der Schule Gymnasium Hoheluft; Überwachung Flohmärkte - Unterbindung von „wildem Handel“ auf Flohmärkten; Müllentsorgung im Kerngebiet; Erhalt des dänischen Grenzsteins in Hoheluft-West und Aufwertung der Grünfläche; Aufstellung von Fahrradbügeln im Heußweg und am Kreisel Heußweg/Stellinger Weg; Evaluation des Projektes „Verbraucherschule Hamburg“; 3D Zebrastreifen als Modellversuch auch in Eimsbüttel; Barrierefreier Zugang des Spielplatzes an der Ecke Drieschweg/Wiebelstraße; Umgestaltung der Hundeauslauffläche Eduardstraße; Sondermittel für das Interkulturelle Sommerfest am Grindelberg; Sondermittel für das Bogenstraßenstadtteilkulturfest; Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.; Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ in Eidelstedt; Sondermittel für den Waldlauf Eimsbüttel; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter am Verwaltungsgericht sowie am Oberverwaltungsgericht Hamburg; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte und Altona sowie dem Landgericht Hamburg; Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Verkehrslenkung mit „Grüner Welle“ - Referentenanforderung für den Ausschuss für Verkehr; Verschiedenes- Nicht-öffentlicher Teil; Denkmalgeschützten Bunker an der Moorweide zum Erinnerungsort entwickeln;

Schlagwörter

Bezirk Eimsbüttel, Bezirksversammlung