Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Bergedorf auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040" angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Situation der Pflegebedürftigen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Öffentliche Übersicht, Zustand und Ausbau der Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Photovoltaik auf Parkplätzen - Sachstand (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Schneeräumung Fußweg Bahnhofsvorplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Verkehrssicherheit am Ladenbeker Furtweg (Bushaltestelle Berufszentrum Bergedorf) (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schneeräumung in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Woran scheiterte eine Außengastronomie an der Kornwassermühle? (Verfasserin: CDU-Fraktion Tischvorlage); Wohnungsbestand im Eigentum und in der Verwaltung des Bezirks Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Was passiert in der Alten Holstenstraße 45/47? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Ist Bergedorf ausreichend auf einen Stromausfall vorbereitet? (Verfasserin: FDP-Gruppe); Mündliche Anfragen; Ertüchtigung des Schöpfwerkes Ochsenwerder für eine ausreichende Stromversorgung (angemeldet von der FDP-Gruppe); Erhalt der Hamburger Sternwarte in Bergedorf (angemeldet von der FDP-Gruppe); Parkscheinzonen in der Bergedorfer City neu regeln (angemeldet von der CDU-Fraktion); Schneeräumung Alte Holstenstraße zum Lohbrügger Markt (angemeldet von der FDP-Gruppe); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Bundeswehr an Schulen und Hochschulen im Kontext der Wehrpflichtdebatte (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen (Verfasserin: SPD-Fraktion); Parksituation an S-Bahnhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wieso wurde beim B-Plan-Verfahren Dweerlandweg noch keine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag gegeben? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wann und warum wurden die Bergedorfer Badeseen gesperrt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Offene Fragen zur Genehmigungspraxis von Schülerpraktika (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fehlende Beleuchtung am Friedrich-Frank-Bogen Höhe 81 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Winterdienst-Chaos in Bergedorf: Mangelhafte Räumung und Streuung nach den Schneefällen vom 2. und 3. Januar 2026 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schulenbrooksbek: Renaturierung und Uferbefestigungen östlich der Ernst-Henning-Straße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Jacht-Untergang im Holzhafen Moorfleet, Öleintrag ins Gewässer und Folgemaßnahmen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Langjähriger Leerstand von Wohngebäuden am Allermöher Deich (Verfasserin: AfD-Fraktion); Auswirkungen der Wintereinbrüche seit Jahresbeginn - Situation der Verkehrsmittel des Umweltverbundes bei Schnee (Verfasserin: SPD-Fraktion); Auslastung der E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Bergedorf und Optimierung des Parkraumangebots (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz und Wiederherstellung von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen im Bezirk (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Aktuelle Situation der Verkehrsmittel im HVV im Jahr 2025 in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Umsetzung von § 16 a Hamburgisches Klimaschutzgesetz in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Sport und Bildung (S+B); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 27.11.2025 und 18.12.2025, öffentlicher Teil; Anhörung nach § 28 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf FDP-Gruppe Stellungnahme); Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf; Beschlussvorlagen; Geschäftsordnung zur Einsetzung eines Inklusionsbeirates; Anträge; Prüfung doppelstöckiger Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Bergedorf - ergänzte Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Einsetzung eines Fachausschusses für Haushalt und Vergabe - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Öffentliche Beteiligung zur Entwicklungsperspektive Moorfleet (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Autofreundlicher Umbau von PKW-Parkplätzen in der Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion); Infotafel zum Namensgeber des Körber-Hauses (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Hamburgische Kultur- und Tourismustaxe für den Erntedankumzug - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ballfangzaun Sportplatz Henriette-Herz-Ring in Neuallermöhe-Ost (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 Zustimmung zu Parkverboten; Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern – Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; Kundenfrequenz in der Bergedorfer Innenstadt im Sachsentor und der Alten Holstenstraße messen; Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm ; Satzung des Inklusionsbeirats Bergedorf; Jugendhilfe - Nachtragshaushalt und Rücknahme von Kürzungen Januar 2026;