Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Masterplan Magistralen 2040 plus in Bergedorf: Wie geht das Bezirksamt mit der B5 weiter um und wo steht die Umsetzung? (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Erneut: Die Tür im Fahrradparkhaus - aktuelle Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Öffentliche Tanzflächen und Unterstützung des Tanzsportes im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zustand der Fahrbahn- und Radverkehrsflächen im Ladenbeker Furtweg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Rathausbündnis gegen Rechtsextremismus - Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Chauffeur und Dienstwagen für die Bezirksamtsleiterin in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wieso wurde beim B-Plan-Verfahren Dweerlandweg noch keine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag gegeben? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wann und warum wurden die Bergedorfer Badeseen gesperrt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Offene Fragen zur Genehmigungspraxis von Schülerpraktika (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrssicherheit am Ladenbeker Furtweg (Bushaltestelle Berufszentrum Bergedorf) (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fehlende Beleuchtung am Friedrich-Frank-Bogen Höhe 81 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird die Anzahl von frei zugänglichen Fahrradstellplätzen am Bergedorfer Bahnhof erhöht ? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Welche Nutzungsdaten der Switch-Punkte liegen der Behörde vor? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzungen im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzungen im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA); Mitteilungen der Verwaltung; Beabsichtigte Umstellung des Standorts Bergedorf vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Nr. 13 BezVG; Haushaltsvoranschlag 2027/2028: a) Fachliche Vorabstimmung gem. § 37 Abs. 3 BezVG zur Rahmenzuweisung Bezirkliches Straßenwesen (Produktgruppe 301.03); b) Bedarfsabfrage gem. § 40 BezVG; c) Anpassung der Zweckzuweisung; Busverbindung von Bergedorf nach Lüneburg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Anträge; Einzelhandelskonzepte aktualisieren - erg. Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Grünflächen an der Lohbrügger Landstraße sichern und wiederherstellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf; Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation, Änderungsantrag - Bericht; Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2026 hier: Entwurf des fortgeschriebenen Wohnungsbauprogramms; TöB-Beteiligung; Messingschild pferdefreundlicher Bezirk (Verfasserin: CDU-Fraktion); Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf;