Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Überlastungen im Bezirksamt Bergedorf - Der Senat muss handeln!" angemeldet von der Fraktion LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Welche Auflagen des Bau- und Immissionsschutzgesetzes müssen Anbauvereinigungen nach dem Konsumcannabisgesetz erfüllen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zustand und Nutzungsperspektive des ehemaligen Hotels „Waldschloss“ in der Wentorfer Straße (Verfasserin: AfD-Fraktion); Erneut: Die Tür im Fahrradparkhaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); „Lebensraum Zaun“ - wo wurde es in Bergedorf umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Einsamkeit im Alter, welche Angebote macht Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um das Haus brügge? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ausbreitung linksextremistischer Gruppe "AKK Als Klasse kämpfen" und Sachbeschädigung im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Cannabis-Vereine in Bergedorf – Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verkehrssicherheit in der Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: SPD-Fraktion); Öffnung von Schulhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Illegale Schmiererei in Billwerder/Moorfleet mit Symbolik der linksextremen Gruppierung „AKK“ (Verfasserin: AfD-Fraktion); Prävention und Förderung im Zusammenhang mit politischem und religiösem Extremismus im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? (Verfasserin: SPD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Regionalausschuss (RgA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT); Mitteilungen der Verwaltung; Förderstufen plus Kita 1-3 und die entsprechenden Auswirkungen auf die Kitas in Bergedorf hier: Stellungnahme der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung ; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2026; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 22. Amtsperiode hier: Ergänzung zu § 40 Arbeitsgruppen; Überprüfung einer möglichen Neustrukturierung der Vergabe der bezirklichen Quartiers- und Sondermittel; Förderfonds Bezirke - Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug; Quartiersfonds 2026; Sachstand investiver Sondermittel 2025 – Unterjährige Vergabe von Restmitteln; Vergabe der Sondermittel für das Jahr 2026; Förderfonds Bezirke; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zum Antrag „Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung“ (Drs. 22-373) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beendigung Erhaltungsverordnung Gojenberg - geänderte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25 / Anschlussstelle-Curslack (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Bergedorf darf nicht abgeschnitten werden – Fernzughalte sichern - 2. geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: CDU-Fraktion); Stopp des weiteren Ausbaus von Elektroladeparksäulen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Busverbindung von Bergedorf nach Lüneburg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bergedorfer Wochenmarkt sichern – Alternativstandorte prüfen - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Reallabore "Sprühnebel" in Bergedorfer Innenstadt testen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Konzept für Sicherheit, Sauberkeit und Aufenthaltsqualität am Kampdeich (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf; Sport im öffentlichen Raum - korrigierte Fassung; Entwicklung am Tönerweg (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 - Rückfrage; Förderung des Rad- und Fußverkehrs durch Entfernen von Hammelgittern;