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Bezirk Bergedorf, 2025/171/BV Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf vom 25.09.2025

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Bergedorf

Veröffentlichungsdatum

23.12.2025

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Eigenständigkeit der Bezirke bewahren, Wahl der Bezirksamtsleitung muss Sache der Bezirksversammlungen bleiben" angemeldet von der CDU-Fraktion); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Situation am Allermöher See und Auswirkungen des zunehmenden Nutzungsdrucks (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Zahlen zu Besuchenden des Museums im Bergedorfer Schloss (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand von Wohnungen in der Chrysanderstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Trinkwasserversorgung im öffentlichen Raum - Wieso schließt sich der Bezirk Bergedorf nur so zurückhaltend dem Refill-Programm an? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Aufsicht an den Bergedorfer Badeseen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Grillen im öffentlichen Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Überlastungsanzeigen von Beschäftigten des Bezirksamtes Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Einsamkeit im Alter, welche Angebote macht Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wie steht es um das Haus brügge? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umsetzung der Kinder- und Jugendsprechstunden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie ist der Sachstand bezüglich der Projektstelle zur Erarbeitung eines Konzepts zur Sternwarte? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Welche Schäden entstehen durch Nutria an Be- und Entwässerungsgräben? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wann bekommt Bergedorf einen modernen leistungsfähigen Recyclinghof? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Umbenennung der S-Bahnhaltestelle von "Allermöhe" in "Neuallermöhe" (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Aufschlüsselung politisch motivierter Straftaten im Bezirk Bergedorf während Wahlkampfzeiten 2024 und 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Massive Vermüllung am Neuallermöher See (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ersatzverkehre und Einschränkungen im Bahnverkehr rund um Bergedorf 2025 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Gibt es Cannabis-Vereine im Bezirk Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zukunft des BG Klinikums in Boberg (Verfasserin: SPD-Fraktion); Wie stellt sich die Auslastung der Switch-Punkte mittlerweile dar? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Ausbreitung linksextremistischer Gruppe „AKK Als Klasse kämpfen“ und Sachbeschädigung im Bezirk (Verfasserin: AfD-Fraktion); „Housing First“ in Bergedorf: Bilanz und Ausblick (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wärmeplanungskonzept für Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bundeswehr an Schulen und Hochschulen im Kontext der Wehrpflichtdebatte (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA) - geänderte Fassung; Um- / Nachbesetzung im Kulturausschuss (KA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beleuchtung in der Boberger Grünanlage verbessern (Stellungnahme); Anhebung der Pauschalen für die Pflege und Unterhaltung von unüberdachten Sportflächen und Umkleidehäusern II (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Stellungnahme); Ironman 2026 in den VuM (nur bei Mitnutzung der BAB A25) - Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Überdachte Fahrradabstellplätze mit Solar oder Grünbedachung bei neuen Schulbauten (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Verkehrsberuhigung und Sicherheit am Allermöher See gewährleisten; Lichtzeichenanlage Sander Damm/Weidenbaumsweg leistungsfähig ausbauen und schalten (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Stellungnahme); Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127 (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Sachstand konsumtiver Sondermittel 2025 – Rückflüsse und weitere Vergabe; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - geänderte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zum Antrag „Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung“ (Drs. 22-373) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Gewerbegebiet "Bergedorf 125" vorantreiben (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Einrichtung eines Nichtschwimmerbereichs am Südstrand des Hohendeicher Sees (Verfasserin: AfD-Fraktion); Riskante Fugen und Kopfsteinpflaster: Befahrbarkeit der Serrahnstraße für Rollatoren und Rollstühle verbessern - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 sichern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kreuzung Rahel-Varnhagen-Weg/Henriette-Herz-Ring busfreundlich umgestalten (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Spielplatz Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: SPD-Fraktion); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Förderung des Rad- und Fußverkehrs durch Entfernen von Hammelgittern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zuverlässiger unterwegs: Ausbau der Bus-Ampelvorrangschaltungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf; Kulturmittel 2025; Sport im öffentlichen Raum; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2026 hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2026_Bericht ; Anpassung der Feinspezifikation der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur im Haushaltsjahr 2026; Planungen Nettelnburger Straße;

Schlagwörter

Bezirk Bergedorf, Bezirksversammlung Bergedorf