Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Monteurswohnungen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Grünpatenschaften im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Qualität der Radverkehrsverbindungen nach Reinbek und Wentorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Antwort); Wie steht es um die Öffnungszeiten und Stellenanzahl in den Jugendhilfe-Einrichtungen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Leerstand Lohbrügger Landstraße 104 und 106 A (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Toilette für alle ("Changing Place") - Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Störung des Friedhofsbetriebs in Bergedorf durch Softwareausfall (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Fahrradparkhaus (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wo bleibt Bergedorf bei den öffentlichen Trinkwasserbrunnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); QR-Codes auf Spielplätzen (Verfasserin: FDP-Gruppe Antwort); Eichenprozessionsspinner in Bergedorf? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wie sieht die Nachpflanzungsstatistik für gefällte Bäume im Bezirk für das Jahr 2023 und 2024 aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Zivilschutz im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Gruppe); Öffnung Festwiese als Parkplatz (Verfasserin: FDP-Gruppe); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Windkraftanlagen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kitas in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Antwort); Problemstellen für die Linienbusse im hvv (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Linke Krawall-Taktik in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Plakatzerstörung in Bergedorf im Wahlkampf 2025 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist der Sachstand beim Hasse-Haus und wie soll es weiter gehen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Flächendeckende Internetversorgung in Bergedorf, was hat sich seit Juni 2023 getan? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Verstorbene obdachlose Personen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Stand der Umsetzung der Förderrichtlinie für das Projekt "StoP - Stadtteile ohne Partnergewalt" in Hamburg-Bergedorf gemäß Drucksache 22/10297 (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Der Duschbus für Menschen auf der Straße: Eine Frage der Würde und Menschlichkeit (Verfasserin: AfD-Fraktion); Dokumentierte Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA) in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Welche Schäden entstehen durch Nutria an Be- und Entwässerungsgräben? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Wirtschaft, Handel und Tourismus (WHT); Nach- / Umbesetzung des Kulturausschusses (KA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2025, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Einbahnstraßenregelung in der Vierlandenstraße während des Umbaus umdrehen; Anpassung des Entschädigungsleistungsgesetzes: Faire Regelungen für Vertreterinnen und Vertreter des Jugendhilfeausschusses (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Fraktion DIE LINKE); Mitteilung des Bezirksamtes zum BV-Beschluss 21-1514.01 vom 23.02.2023 - Menstruationsprodukte öffentlich zugänglich machen; Jahresbericht 2024; Beschlussvorlagen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Wahl des Museumsbeirats - Nachbenennung; Abstimmung des Verfahrens zur Bildung eines Begleitausschusses der Lokalen Partnerschaft für Demokratie Bergedorf im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“; Sitzungsplan 2025 - Verlegung des Kulturausschusses; Anträge; Entsendung der Vertretenden des Inklusionsbeirates in Fachausschüsse der Bezirksversammlung - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Photovoltaik auf Parkplätzen - korrigierte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Bergedorf pflastert ab – wir holen uns den Goldenen Spaten! - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Erweiterung der Freizeitflächen am Allermöher See (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mülleimer an Ersatzhaltestellen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Überprüfung einer möglichen Neustrukturierung der Vergabe der bezirklichen Quartiers- und Sondermittel (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der SPD-Fraktion (Verfasserin: SPD-Fraktion); Babyschaukeln für die Spielplätze in Neuallermöhe - Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Service- und Handwerkerstellplätze bei Mehrfamilienhäusern (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mähen öffentlicher Grünflächen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Inklusionstafeln für Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Tagesaufenthaltsstätte; Ironman 2026 in den VuM (nur bei Mitnutzung der BAB A25);