Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; ...und still stehen die Fleete! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Datenleck in der Bezirksverwaltung: Wer ist verantwortlich? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ausbruch der Blauzungenkrankheit in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand im Jahr 2024? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie kommen die Findlinge an die Ernst-Henning-Straße? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wann werden die Recycling Container vom Vinhagenweg denn nun umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Erhöhtes Hautkrebsrisiko nach der Impfung? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Welche Zuständigkeiten gibt es bei der Unterführung Alte Holstenstraße und wer trägt welche Kosten? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Schmierereien in den Vier- und Marschlanden im öffentlichen und privaten Raum (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Umsiedlung von Kleingärtnern im Zusammenhang mit dem Innovationspark Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hotelkosten für Geflüchtete 2024 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Housing First in Bergedorf: Bilanz und Ausblick (Verfasserin: AfD-Fraktion); Obdachlosigkeit in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2024, öffentlicher Teil; Anhörung nach § 28 BezVG; Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten hier: Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 22. Amtsperiode Wahl der stellvertretenden Mitglieder für die stimmberechtigen Mitglieder, die von freien Trägern vorgeschlagen wurden; Vergabe investiver und konsumtiver Restmittel Förder- und Quartiersfonds 2024; Anträge; Beleuchtung in der Boberger Grünanlage verbessern (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: CDU-Fraktion); Bushaltestellen begrünen (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Bushaltestellen begrünen (Verfasserin: SPD-Fraktion); „Bergedorfer Konsens“ zur Reaktivierung der Bahnanbindung Bergedorf - Geesthacht (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: CDU-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion DIE LINKE); Demokratischen Wettbewerb sicherstellen – Wegerecht reformieren (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung im Bezirksamt und Kundenzentren (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zeitgemäße Mobilität in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Nachnutzung des Körber-Areals (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: CDU-Fraktion); Mehr Mitbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Internationale Wochen gegen Rassismus auch in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Qualität der Rad- und Fußwege in Neuallermöhe verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gehwegplatten am Schlosspark erneuern! (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Busse zur Schulwegsicherheit an der Haltestelle Schule Mittlerer Landweg halten lassen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte im östlichen Sachsentor (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Sicherheit für Blinde und Sehbehinderte im östlichen Sachsentor (Verfasserin: SPD-Fraktion); Berichte; Bebauungsplanverfahren Ochsenwerder 14 (Hotel am Kirchendeich) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB; Zustimmung zum Planentwurf;