Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Museum ohne Sammelplatz: Wie steht es um den Brandschutz? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Nachfrage zur Drs. 20-1930 €- Infotafeln Kurt-A.-Körber-Chaussee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Verlust von Parkplätzen - ehemaliges Penndorf Parkhaus - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wenn die Uhren nicht mehr richtig ticken - Wie ist es um die Uhren im öffentlichen Raum im Bezirk Bergedorf bestellt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Warum stehen Ladentüren noch immer offen? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Lichtsignalanlagen im Bezirk Bergedorf; Blitzer im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mit Asbest belastete Baustoffe neben Höperfeld 7 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Laubräumung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Energiebilanz des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Leuchten auf dem Dach des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wie sind die Verbraucherkosten bei der Fernwärme in Hamburg gestiegen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Ukrainische Geflüchtete in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Hamburger Hausbesuche - eine Erfolgsstory? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Schleusengärten oder Schleusenurwald? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Regionalausschuss (RgA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Vergabe der Sondermittel 2023 (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Vergabe der Sondermittel 2023 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Vergabe der Sondermittel 2023 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Anträge; Parkplatzvernichtung stoppen! (Verfasserin: AfD-Fraktion); Gewachsene Strukturen schützen Prüfung der Voraussetzungen für den Erlass einer oder mehrerer städtebaulicher Erhaltungsverordnungen im Bereich zwischen Wentorfer Straße und Holtenklinker Straße (Gojenberg) (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Vernetzung für eine verstärkte Schwimmausbildung in Bergedorf herstellen - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Infrastruktur der Alten Holstenstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Kulturmittel 2023; Polizeiposten Allermöher Deich 111; Bergedorfer Wohnungsbauprogramm 2023 - Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Zustimmung zum Entwurf des Wohnungsbauprogramms; Änderungsantrag zum Bericht des Stadtentwicklungsausschusses zur Drs. 21-1486 (Drs. 21-1486.2) sowie zum Entwurf des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2023 (Drs. 21-1486) (Verfasserin: CDU-Fraktion); Haushaltsvoranschlag 2023 / 2024 Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG;