Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Heidkoppel); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Betriebsausgaben im Zusammenhang mit Bänken und Denkmälern im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Rückführung von Kindern zu ihren leiblichen Eltern - Qualitätsstandards einhalten und kontrollieren (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Grabenpflege am Mittleren Landweg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Baumfällung am Langberg ohne Genehmigung? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Baumfällung in der Alten Holstenstraße (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Unterkunft von-Haeften-Straße (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Droht der Zusammenbruch des Kundenzentrums? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wann erfolgten die Beschlüsse und Weisungen des Senats, die das Bürgerbegehren "Bergedorf für gute Integration!" angeblich unzulässig machten und wer wusste wann von diesen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); kiss & ride Parkplätze am Bergedorfer Bahnhof (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Nachfrage zur Mitteilung Drs. 20-0702.1 (Verfasser: SPD-Fraktion); Inventarisierung des Bergedorfer Kunstbestandes (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2016; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Kulturausschuss (KA); Anhörung nach § 28 BezVG ( ); Havighorster Weg 16; Schließung einer Jugendhilfeeinrichtung; Mitteilungen der Verwaltung; Unterhaltungsmittel für Deichanlagen; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG, Bergedorfer Straße 100; Benennung von Wegeflächen im Rahmen des Bebauungsplans Lohbrügge 92; Rahmenbedingungen am Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Rücknahme der finanziellen Kürzungen für die Reinigung der Fleete in Neuallermöhe; Informationsrechte der Bauausschüsse der Bezirksversammlung gegenüber dem Bezirksamt; Resolution zur Zukunft der Bergedorfer Zeitung; Beschlussvorlagen; Wahlkreiseinteilung; Stellungnahme zur Wahlkreiseinteilung (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, Fraktion DIE LINKE); Zubenennung von zusätzlichen Stichwegen der Straße "Marie-Henning-Weg"; Sondermittel; Verfahren bei unterjährig eingegangenen Anträgen; Tätigkeitsbericht 2015; Anträge; Anhörung Handwerkerhöfe (Verfasser: SPD-Fraktion); Priorität für die Instandsetzung der Fußgängerbrücken in Neuallermöhe! (Verfasser: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Grüne Fraktion); Qualitätssicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Änderungsantrag zu Drs. 20-0800 "Qualitätssicherung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen" (Verfasser: SPD-Fraktion); Begutachtung aller Straßennamen in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Dezentrale Zentrale Erstaufnahme in Bergedorf an der Kurt-A.-Körber-Chaussee - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, Linke Fraktion, Grüne Fraktion); Controllinglisten (Verfasser: CDU-Fraktion, Grüne Fraktion); Berichte; Zusatzbeschilderung an der Ernst-Henning-Straße; Personalaufstockung bei Zornrot e.V.; (nichtöffentlich);