Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Bezirk Bergedorf; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Lärmsanierung an der Bahntrasse entlang der Wohngebiete Bergedorf-West und Neuallermöhe; Zuwegung zum Obi-Baumarkt Kurt-A.-Körber-Chaussee / Sander Damm; Bezirksamt missachtet seine Informationspflicht gegenüber den Fraktionen; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Neubau der Schule Max-Eichholz-Ring II; Geruchsbelästigung im Neuen Weg; Interkulturelle Kompetenz und Antidiskriminierung in der Verwaltung Bergdorfs ; Situation der Betreuung junger Volljähriger durch die Agentur für Arbeit (das Jobcenter und die Jugendberufsagentur); Beschulung von Flüchtlingskindern; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2015; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Einsetzen des Sonderausschusses Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen (SFlW); Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Mitteilungen der Verwaltung; Entwicklung im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Deichpflege; Beschlussvorlagen; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2016 ; Bergedorf Information; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2016 ; Quartiersfonds 2016; Quartiersfonds 2016 - Informationen zum Portal Hamburg Aktiv; Sitzungsplan-Entwurf 2016; Schlüsselvorschläge der Fachbehörden BASFI, BGV, BSW, BUE, BWVI und KB; Sondermittel nach § 16 (3) BezVG im Haushaltsjahr 2016 hier: Feriensportaktionen in den Frühjahrs- und Sommerferien 2016; Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2016 hier: Sportlerehrungen; Wahl des Museumsbeirats; Anträge; Bergedorfer Baumfälllisten modifizieren; Terminvergabe-Richtlinien für die Zulassungsstelle; Änderungsantrag zum Antrag "Terminvergabe-Richtlinien für die Zulassungsstelle" (Drs. 20-633); Verschmutzung Entwässerungsgräben Nettelnburg; Digitale Planverschickung; Fahrgelder für Studienanwärter in den Erstaufnahmeeinrichtungen; Dialog Bürgerhausentwicklung; Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen und ehrenamtlich Tätigen; Parkplätze Mittlerer Landweg; Berichte; Bebauungsplanverfahren Lohbrügge 92 (Westlich Tienrade) - hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurf sowie der Änderungen von Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm; Zustimmung zum Planentwurf ; Verteilungsvorschlag 2016, Soziale Hilfen und Integration, Betriebskosten Seniorentreffs; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplanentwurf 2017-2018 - Umbau der alten Leichenhalle zu einem Kolumbarium ; Beantragung einer Einzelzuweisung für den Haushaltsplanentwurf 2017-2018 - Grundinstandsetzung der Kapelle 2 auf dem Bergedorfer Friedhof ; Maßnahmen ÖPNV - Veränderungen im Liniennetz; Maßnahmen ÖPNV - Veränderungen im Liniennetz - Stellungnahme; Fachliche Vorabstimmung über Rahmenzuweisungen an die Bezirke sowie Fremdbewirtschaftungen durch Bezirke zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Rahmenzuweisungen 1-254.09.01.X05 (OKJA) 1-254.09.02.X05 (Betriebsausgaben für die FdEidF) sowie 1-254.09.03.X05 (SRA) der BASFI. hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);