Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 22-1730.1 "Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern - Beschlussempfehlung des Hauptausschusses"; Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds auf Vorschlag der im Bezirk wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe § 3 Abs. 1 Nr. 2 AG SGB VIII; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 25.09.2025 sowie 30.10.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Sicherheit in der Waitzstraße Flottbek/ Othmarschen/ Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Transparenz über die Wirtschaftsförderung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Jakob Borgmann (CDU-Fraktion); Gehwegunfälle und Verkehrssicherungspflichten in Altona Kleine Anfrage von Oliver Schmidt, Sabine Köster, Patrick Müller-Constantin, Gregor Werner, Dijana Ceman und Dennis Mielke (alle SPD-Fraktion); Ökologie im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Genehmigungen für Außengastronomie Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Außendienst und Kontrolldichte des Bezirks - Entwicklung und Leistungsfähigkeit Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Pflege der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Fällungen und Nachpflanzungen an der Luruper Hauptstraße Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Blackout - wenn es in Altona zappenduster wird! Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Umsetzung des Katzenschutzgesetzes im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE); Kürzungen der Mittel für Sozialräumliche Integrationsnetzwerke (SIN) ab 2026 – Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und Träger im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González, Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu und Claudia Dyroff (alle Fraktion DIE LINKE) ; Personalausstattung und Personalbedarfe in der Fachstelle für Wohnungsnotfälle Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe im Fachamt Management des öffentlichen Raumes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strassser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe im Standesamt Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe der Wohngeldstelle des Fachamtes Grundsicherung und Soziales Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe des Fachamtes Grundsicherung Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe in der Zuwendungsabteilung (Fachamt Sozialraummanagement) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalausstattung und Personalbedarfe im Zentrum für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ) Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Wohnungsbau in Altona Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Zur Zukunft der Hirsche im Blankeneser Hirschpark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Situation im Sozialpsychiatrischen Dienst Altona - ausgebrannte Fachkräfte und unterversorgte Klientel? Große Anfrage von Patrick Fischer, Silke Hubert und Hanna Schmidt (alle Volt-Fraktion) ; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Müssen Mindestüberholabstand-Hinweisschilder angeordnet werden? Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Kohlekraftwerk Wedel - verzögertes Abschalten belastet Altona Auskunftsersuchen von Patrick Fischer, Hanna Schmidt, Silke Hubert (alle Volt-Fraktion) ; Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport zum Beschluss der Bezirksversammlung Altona 30 km/h-Zone im mittleren Teil der Bernadottestraße Auskunftsersuchen von Benjamin Harders, Dana Vornhagen (beide Fraktion GRÜNE), Oliver Schmidt (SPD-Fraktion), Tim Schmuckall (CDU-Fraktion), Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) und Patrick Fischer (Volt-Fraktion) ; Rattenbefall im Bezirk Altona – Zuständigkeiten, Lageeinschätzung, Öffentlichkeitskommunikation und Vorbereitung auf neue Rechtslage ab 01.01.2026 Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Sperrmüllentsorgung im öffentlichen Raum in Altona Auskunftsersuchen von Claudia Dyroff, Yavuz Fersoglu, Karsten Strasser, Julia Koppke, Andrea Benkert und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE) ; Arbeitsweise, Kapazitäten und sozialrechtliche Beratung der ÖRA in Hamburg/Altona Auskunftsersuchen von Karsten Strasser, Yavuz Fersoglu, Julia Koppke, Andrea Benkert, Claudia Dyroff und Ricardo Bolaños González (alle Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Hamburger Klimaentscheid - Verantwortung für Altonas Zukunft wahrnehmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und GRÜNE ; Stärkung und Schutz von Notwasserbrunnen im Bezirk Altona Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion; Animal Aided Design in die Bauleitplanung integrieren Antrag der Fraktion von GRÜNE und Volt; Pilotprojekt „Feierabendparken“ auch im Bezirk Altona prüfen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Volt und FDP (NEUFASSUNG); Naturschutz an der Sportanlage Baurstraße Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und Volt (NEUFASSUNG); Funktionierendes Krisenmanagement in Altona sicherstellen - Bevölkerungsschutz besser aufstellen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG); Außengastronomie erhalten und öffentliche Räume gestalten: Sondernutzung auf Parkbuchten ermöglichen Dringlicher Antrag der Fraktionen von Volt und FDP ; Keine Werbung für Ungesundes – Hamburg muss handeln! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Die Stadtteilkantine La Cantina muss in Ottensen - möglichst am Standort Hohenesch 68 - erhalten bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktion von DIE LINKE und GRÜNE (NEUFASSUNG); Bürgerfreundlichkeit mit Suchfunktion: Unzureichende Ausschilderung des neuen Standorts des Hamburg Service in Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Maßnahmenpaket zum Umgang mit Waschbären (Procyon lotor) Antrag der CDU-Fraktion; Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG); Baumpflanzung SchnackenburgALLEE Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Krötenwanderung zwischen Reemtsmapark und Jenischpark Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; 30 km/h in der Bahrenfelder Straße und im Bahrenfelder Steindamm Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Wiederherstellung der Querung des Holstenkamps über die Schnackenburgallee für den Fuß- und Radverkehr Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Eingeschränkter S-Bahnbetrieb wegen Brückenerneuerung Holstenstraße: Takt des Busverkehrs zwischen Sternschanze und Altona verdichten! Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vorschlag des Amtes zu den maximal verfügbaren Mitteln pro Vergaberunde nach § 11 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung (Prognose) Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Mehr geschütztes Fahrradparken für Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sichere Querung der Chemnitzstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Digitale Bauakte Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Mittel und Förderungen für die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß § 4a SGB VIII Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 29 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 6 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 34 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 45 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Rissen 39 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Zuwegung Buchenhofquartier/ Kuhgraben Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Entsendung Vertreter:in Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-1673.2; Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ; Wahl eines neuen Mitglieds für die Kunstkommission Vorschlag der Fraktion GRÜNE; Mitteilungen; Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Fischi-Haus als kulturellen Begegnungsort erhalten Mitteilungsdruckssache zu den Drucksachen 22-1353 sowie 22-1353.1; Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Für eine Beleuchtungsoffensive in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Benennung von Ausschussmitgliedern (2. NEUFASSUNG); Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Einrichtung einer Bedarfsampel auf der B 431 in Iserbrook Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf – Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Überwerfungsbauwerk Holstenstraße: S-Bahninfrastruktur in Altona muss besser überwacht werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Mittel der Sozialräumlichen Integrationsnetzwerke (SIN) und Mittel der Sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2025; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Förderung eines Quartiersmanagements für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Instandsetzung Ziegeleiteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Holstenareal – historische Brauereigebäude sichern und erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Zufahrtsregelungen für das Kerngebiet von freiRaum Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Barrierefreiheit am Fahrgastunterstand Elbschloßstraße herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Eine Trinkwasserstelle für die Besucher:innen der Einrichtung "Alimaus" auch außerhalb der Öffnungszeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Planung und Sicherstellung von Aufenthalts- und Freiflächen im Kerngebiet von freiRaum Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Amphibientunnel Holztwiete (Jenischpark) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.12.2025 und 15.01.2026 Mitteilungsdrucksache; Klimaschutz mit "Stadt als Vorbild" jetzt endlich umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Energiewende vorantreiben - Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Housing First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung der Wohnquartiere im Umfeld der A7-Auffahrt Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/ 279 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Sichere Überwege dort, wo sie dringend gebraucht werden – Lichtsignalanlage im Kalckreuthweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Iserbrook braucht echte Barrierefreiheit: Erneute Prüfung und verbindliche Fachbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Senior:innenzentrum nach Münchner Modell für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Halteverbot in der Humannstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Stellungnahme der Bezirksversammlung und des Jugendhilfeausschusses Altona zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Klimaresilienz und mehr Fahrgastunterstände am Ebertplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Mitteilungen; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025;