Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; "Kunst braucht Freiheit - nicht Aufsicht" - Der deutsche Buchhandlungspreis ging auch nach Altona (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie geht es mit dem Zaunbau im Wildgehege Klövensteen weiter? Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Unterbringung und Hilfe für obdachlose Menschen mit Tieren im Winter – Modellprojekte und Handlungsbedarf in Altona Kleine Anfrage von Tim Schmuckall (CDU-Fraktion); Energiewende am Ende? Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion) ; Wirksamkeit und Kosten der Photovoltaik-Beratungskampagne des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Funktion und Wirksamkeit des Amphibienschutzsystems am Elbstrand in Blankenese Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auswirkungen des Bewerbungskonzeptes Olympia auf den Bezirk Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wohnungsbau in Altona Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Lars Andersen, Benjamin Eschenburg und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Suchtberatungsstelle Stay Alive und Auswirkungen auf den Schulcampus Struenseestraße – ein zweites Drob Inn in Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Baumfällungen für den Schulcampus Struenseestraße ohne Ersatzplanzungen – hat Altona zu viele Bäume? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Autodiebstähle in Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Kriminalstatistik Altona 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Eine Würdigung der Antifaschistin Esther Bejarano – Bergiusstraße umbenennen! Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP und Volt; Neue Sporthalle am Volkspark als Chance für den Sport in Altona nutzen: Transparente Prioritäten für die Hallenvergabe entwickeln Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und SPD; Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich im Ortskern Alt-Osdorf Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1994; Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Öffentliche Rechtsauskunft (ÖRA): Angebot in Altona deutlich verbessern! Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 22-1997; 110 Tage warten aufs Elterngeld? – Familien in Altona brauchen schnelle Hilfe statt Verwaltungsstau Antrag der Fraktionen von FDP und Volt (NEUFASSUNG); Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses ; Bauanträge nach §§ 246e und 31 (3) Baugesetzbuch - Nachtrag zur § 19 BezVG-Vereinbarung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1934.1; Schluss mit der Verwahrlosung im Schanzenviertel – Anwohnerschutz und Sauberkeit endlich konsequent durchsetzen! Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion; Bustaktung in Osdorf verbessern Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD; Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und DIE LINKE; Sicherstellung der sozialen Infrastruktur am Osdorfer Born - ausreichende Finanzierung des Bürgerhaus Bornheide sicherstellen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-1991; „It’s your choice“ - Schultour zur Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Pilotierung von E-Ladepunkten an Straßenlaternen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sammlung von Alttextilien in den Quartieren im Bezirk Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und Volt (NEUFASSUNG); Aufhebung der Fahrradstraße in der Humannstraße Antrag der FDP-Fraktion; Umbenennung einer Straße nach Mikis Theodorakis anlässlich seines 100. Geburtstages Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen. - Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten. Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses ; Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1929.2; Zweischichtbetrieb auf Straßenbaustellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Erteilung der Sondernutzungsgenehmigung für die Türkische Gemeinde Hamburg zum Kinderfest Antrag der CDU-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Ausgleich des Defizits in der Rahmenzuweisung "Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit" Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Weiterentwicklung der Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen Bahrenfeld, Ottensen und der Neuen Mitte Altona nach Zustimmung zur Feststellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Bahrenfeld 78 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 67 (Euler Hermes) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 43 (Änderung) im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB Empfehlung zur erneuten Feststellung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Weiterentwicklung des Alma-Wartenberg-Platzes Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Tempo 30 in den Straßen Fahrenort und Spreestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) II Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Bau einer Studiobühne im Operndeck Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 02.03.2026); Mitteilungen; Zukunftsweisende Verbindung: Brückenschlag zwischen Bahrenfeld und der Neuen Mitte Altona als Schlüssel zur urbanen Vernetzung Mitteilung zur Drucksache 22-0173; Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026; Erneute Beteiligung der Anwohnenden beim Umbau der Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.02.2026; Pilotprojekt "Feierabendparken" auch im Bezirk Altona prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Mittel und Förderungen für die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß § 4a SGB VIII Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Eingeschränkter S-Bahnbetrieb wegen Brückenerneuerung Holstenstraße: Takt des Busverkehrs zwischen Sternschanze und Altona verdichten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Denkmalgerechter Erhalt des Witthüs im Nienstedtener Hirschpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 37 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025; Digitale Bauakte Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Benennung von Ausschussmitgliedern; Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2026 Mitteilungsdrucksache; Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Quartier – Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Lilly-Giordano-Stieg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Verkehrssicherheit im Winter: Winterdienst in Altona verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Neustart und nachhaltige Entwicklung des Dahliengartens – Zukunft sichern, Attraktivität stärken, Jubiläum nachholen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Mobilität an den Arenen II – Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; 30 km/h in der Bahrenfelder Straße und im Bahrenfelder Steindamm Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2026; Einführung eines "Altonaer Start-up-Preises" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Mitteilungen;