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Bezirk Altona, SI/2025/137 Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2025

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

30.01.2026

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Gemeinsamer Austausch mit Herrn Senator Dr. Dressel, Behörde für Finanzen und Bezirke; Digitale Bauakte und Einsichtnahme - Schritt für Schritt zur digitalen Verwaltung Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Digitale Bauakte für Altona - Gemeinsam zur modernen, effizienten Verwaltung Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1585 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Für ein faires Miteinander: Ein bezirksübergreifender Nachtbeauftragter für Schanze, Ottensen, Kiez und Karoviertel als Modellversuch Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU ; Die Jugendarbeit von Basement e.V. für 2026 sichern Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU ; Zuwendungsantrag Basement e.V. Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Stellungnahme der Bezirksversammlung und des Jugendhilfeausschusses Altona zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses (Fristende 08.01.2026); Seniorenzentrum nach Münchner Modell für Altona Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; (Landes-)Integrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung eines Mitglieds Schreiben der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration vom 30.09.2025 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Förderantrag für die anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 zur dringlichen Beschlussfassung); Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA) ; Neues Zuwendungsverfahren gemäß § 11 der Geschäftsordnung; Festlegung der Termine der Vergaberunden 2026 gemäß § 11 (3) der Geschäftsordnung; Umgang mit kleinen Anträgen im neuen zuwendungsrechtlichen Verfahren Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE ; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028; Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Beabsichtigte Umstellung des Standorts Blankenese vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Finanzen und Bezirke (Fristende 15.01.2026); Sachstand der Umsetzung des Beschlusses 'Ottenser Marktplatz entwickeln' Drs. 22-1119B (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Technische Ausstattung des Kollegiensaals und des Sitzungsraumes im Technischen Rathaus Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Livestreaming der Sitzungen der Bezirksversammlung ab Januar 2026?; Mitteilungen; Alternative Räume für die Wahl- und Abstimmungsdienststelle Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Verschiedenes;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Hauptausschuss