Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Solidaritätspreises 2024; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; 30. Januar: Nie wieder ist jetzt! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschriften vom 24.10.2024 sowie 28.11.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Prüfung der Übertragbarkeit des Kieler Modells eines Rückwärtsfahrverbots auf Grundstücke im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Auftritt des Baudezernenten bei einer Mieterversammlung der altoba-Wohnanlage Luthergrund am 25. November 2024 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Brunnen in Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion); Verbesserung der Parkplatzsituation und Verkehrsanbindung im Stadtteil Osdorfer Born Kleine Anfrage von Sören Platten und Oliver Schmidt (beide SPD-Fraktion); Welche Kleingartenanlagen sind von B-Plänen in Aufstellung betroffen? Kleine Anfrage von Silke Hubert, Hanna Schmidt und Patrick Fischer (alle Volt-Fraktion); Hygieneüberprüfung bei Barbershops und Nagelstudios Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion); Wie läuft es im Standesamt Altona? Kleine Anfrage von Dana Vornhagen, Nadine Neumann, Benjamin Eschenburg und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE); Angemeldete Infostände der LINKEN oder anderen linksextremen Organisationen Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Weihnachtsbaumverkauf Dezember 2024 Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Bike+Ride-Anlage Bahrenfeld Kleine Anfrage von Rose Pauly (FDP-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Tötungen von Wildtieren im Wildgehege Klövensteen Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Ausweisung von Windenergiegebieten gemäß Windenergieflächenbedarfsgesetz Auskunftsersuchen von Gesche Boehlich, Benjamin Eschenburg, Benjamin Harders, Yvonne Kaschke, Meike Lohkamp, Christian Trede und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE) ; Hotelkosten für Geflüchtete 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Geschwindigkeitsmessungen im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Benjamin Eschenburg, Benjamin Harders, Yohana Hirschfeld und Nadine Neumann (alle Fraktion GRÜNE) ; Sicherheit am Elbufer – ist ein Begehungsverbot geplant? Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Gesche Boehlich, Nadine Neumann, Benjamin Eschenburg und Florian Wesselkamp (alle Fraktion GRÜNE) ; Debattenpunkte; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit: Finanzielle Ausstattung deutlich verbessern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Bewohnerfreundliches Parkmanagement im Helenenviertel Antrag der FDP-Fraktion; Mobilität und Parken im Zeiseweg Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und Volt zur Drucksache 22-0618; MS Stubnitz retten – Heimathafen finden in Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, Volt, SPD und CDU (2. NEUFASSUNG); Optimierung der Fahrbahngliederung Ebertallee - Osdorfer Weg Antrag der AFD-Fraktion; Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0576; Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0576.1; Unterstützung für einen weiteren Kunstrasenplatz für Teutonia 1910 – Prüfverfahren jetzt starten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE, GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG); Windenergie Ja! Natur- und Erholungsflächen schonen. Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG); Windenergie Ja! Natur- und Erholungsflächen schonen. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0603; Windenergie, Naturschutz und Bürgerinteressen in Einklang bringen! Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0603; Ein Frauenhaus für Altona Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bürgerargumente ernst nehmen: Auswertung der ÖDP Lurup 68 und 70 Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Bürgerargumente ernst nehmen: Auswertung der ÖDP Lurup 68 und 70 Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0584; Senioren-Aktiv-Tag im Bezirk Altona einführen Antrag der AFD-Fraktion; Osdorfs grüne Lunge erhalten – Sicherung der Bäume auf dem Gelände der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion (Wurde in der Sitzung vom 28.11.2024 zurückgezogen und zwischenzeitlich erneut angemeldet); Kleine Distanz, große Wirkung – Pragmatismus für Gastronomiebetriebe Antrag der Fraktionen von SPD und Volt; Harkortstraße – endlich Tempo 30 durchgängig! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, Volt und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Barrierefreiheit am S-Bahnhof Diebsteich sicherstellen – Sofortige Maßnahmen einleiten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Pragmatische Lösung für das Parken – Wiederzulassung des Längsparkens in der Cranachstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Wildgehege Klövensteen: Viel zu schön und viel zu teuer für viel zu kurze Öffnungszeiten. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion ; Eingangstüren Wohnprojekt BliSS e.V. Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; 30 km/h-Zone Theodorstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Veranstaltung zum Weltgeflüchtetentag 2025 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Ersatzpflanzungskontrolle für eine positive Baumbilanz jetzt! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2025 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Ausschussgrößen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; § 19 (1) BezVG-Vereinbarung über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung für die 22. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Bebauungsplanverfahren für das Areal "Am Felde 58" Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Interessen der Gastronomie und Anwohner:innen in Altona in Einklang bringen Beschlussempfehlung des Ausschusses Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Jugendgerechte Freiräume schaffen: Beteiligung und Gestaltung öffentlicher Räume gemeinsam mit jungen Menschen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bushaltestellen im Verlauf Fahrenort/ Spreestraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Das Zukunftskonzept Wildgehege Klövensteen ist noch nicht umgesetzt! Gespräche mit den Initiativen ab sofort fortsetzen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Verbesserung der Anbindung des Klientels der StraSo an SGB II Leistungen Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilungen; Pacht-/ Nutzungsüberlassungsvertrag für den Bauwagenplatz ZOMIA verlängern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Maßnahmen zur Sicherung des Elbufers verstärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Förderung von Grünpatenschaften und Urban Gardening - Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und des Umweltschutzes Mitteilung zum Antrag mit Drucksache 22-0426.2; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Wie, es gibt keine Toilette? Den unhaltbaren Zustand im Wildgehege endlich beenden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Unterstützung des Kindermuseums Hamburg e.V.: Maßnahmen zur Sicherung pädagogischer Arbeit während der Sanierungsphase Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0464; Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Sicherung des bezahlbaren Wohnraums in Gebieten mit sozialer Erhaltungsverordnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Erneuerung der Radwege in der Sülldorfer und Osdorfer Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Licht an im Fischers Park! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Neues Zentrum Altona – Breite Beteiligung der Bevölkerung jetzt starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Öffentliche Toilette im Schanzenpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Bezirkssportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Benennung von Ausschussmitgliedern Mitteilungsdrucksache (NEUFASSUNG); Einsetzung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Geeignete Räumlichkeiten und Finanzierung für eine soziale Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Orte zum Wohlfühlen – illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Orte zum Wohlfühlen - illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Schallschutzwand Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Fußgängerüberweg Louise-Schroeder-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Rettet die Tauschbox in der Chemnitzstraße! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.09.2024 ; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Bezirkswohnungsbau anschieben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 (Neufassung); Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.12.2024 und 16.01.2025 Mitteilungsdrucksache; Altonas Grün pflegen - Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Gemeinsam nachhaltig feiern: Ein Weihnachtsbaum für das Altonaer Rathaus Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2025 Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2024; Beschlussempfehlungen; Interessenbekundungsverfahren Café im Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Die langfristige Sicherheit für das Derby in Klein-Flottbek gewährleisten und den Westerpark dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich halten Beschlussempfehlung des Amtes; Bauantrag Bernstorffstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen;