Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wegfall von Parkplätzen von 2019 bis 2025 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Sicherheit am Elbufer – ist ein Begehungsverbot geplant? Nachgehakt. Auskunftsersuchen von Dana Vornhagen, Nadine Neumann, Benjamin Eschenburg, Gesche Boehlich, Benjamin Harders und Yohana Hirschfeld (alle Fraktion GRÜNE) ; Sicherstellung einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung in Altona Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Optimierung der Ampelschaltung – Grüne Welle für Altona Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion; Kostenfreie Menstruationsprodukte in bezirklichen Toilettenräumen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, Volt, DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG) ; Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG) ; Begegnungszentrum Halle 15 in Rissen & Sülldorf zukunftsfähig machen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP und SPD (NEUFASSUNG); Gute Arbeit vor Ort verdient gute Unterstützung Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE ; Gute Arbeit vor Ort verdient gute Unterstützung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0820 ; Bedarfsgerechtes Parken ermöglichen – Mehrgenerationenparkplätze für Altona Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Teilrückerstattung der Gebühren für ausfallende Sondernutzungsflächen 2025 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und SPD (NEUFASSUNG) ; Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion ; Akteneinsicht: Wie kam es zu dem Gutachten „Gestaltungs- und Maßnahmenkonzept Elbuferwanderweg in Altona“? Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Änderung des Arbeitsprogramms Planung Straße und Mobilität 2025 Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Europa vor unserer Haustür Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Grünpfeil für den Radverkehr - Antrag 3.0 Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie den Quartiersfonds (QF) Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie den Quartiersfonds (QF) Alternativantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 22-0783, Punkt 7: Helene Fux Aal 2025 - Ein Kunst und Community Festival im Helenenviertel Altona, Bezugsdrucksache 22-0604.1 ; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Kampagne gegen die Kippe 2.0 - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/ Vapes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bauliche Mindeststandandards in öffentlicher Unterbringung von Kindern und Jugendlichen jetzt verbindlich machen! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen - Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Natur- und Artenschutz in Altonas Parks und Grünanlagen fördern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Elbchaussee 2.BA – Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.05.2025); Elbchaussee 2. BA - Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0779; Elbchaussee 2. BA - Entscheidung über die Baustelleneinrichtungsfläche Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0825; Mitteilungen; Integration des Schwammstadtkonzepts in alle Bauvorhaben im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Das Parkhaus am Bahnhof Altona kann mehr! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Öffentliche Toilette im Schanzenpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Erhalt und Pflege des Gedenkorts an die Hingerichteten des Altonaer Blutsonntags Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0671; Planung zur Umsetzung der Schulstraße Wesperloh Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Begrenzte Verlängerung der Sonder-Außengastronomie in Parkbuchten bis zum Baubeginn von "freiRaum Ottensen" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Sicherung und Förderung des Gewerbehofes Bernstorffstraße für eine zukunftsfähige Quartiersentwicklung in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Osdorfs grüne Lunge erhalten – Sicherung der Bäume auf dem Gelände der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Tiller-Giller-Promenade in Altona ab dem 21.02.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Altona macht die große Welle – Innovatives Sportprojekt ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Benennung von Ausschussmitgliedern (NEUFASSUNG); Finanzielle Rahmenbedingungen der bezirklichen Seniorenarbeit verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.11.2025; Herrichtung und Inbetriebnahme eines Notstandortes für die Unterbringung Asyl- und/ oder Schutzsuchender in der Tasköprüstraße 10 im Bezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 Bezirksverwaltungsgesetz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.11.2024; MS Stubnitz retten – Heimathafen finden in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Verbesserung der Anbindung des Klientels der StraSo an SGB II Leistungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Verkehrsplanung Schwengelkamp (B-Plan Othmarschen 43) gemeinsam mit den Kleingärtner:innen entwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; RISE-Gebiet Bahrenfeld-Süd prüfen, Voruntersuchung einleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Ausschreibung der Leitung des Bezirksamtes Altona ab Dezember 2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA), der Jugendsozialarbeit (JSA), der Familienförderung (FamFÖ) und der sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF)! Dringend den Haushalt 2025 nachsteuern und die finanzielle Ausstattung grundsätzlich deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2025; Einsetzung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Umleitung Metrobuslinie 1 – Schulbetrieb am Marion-Dönhoff-Gymnasium gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.03.2025 Mitteilungsdrucksache; Freie Sportangebote für Jugendliche in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Mitteilungen;